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Voraussetzungen der Selbstverwaltung
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Die Untersuchung zum Zusammenhang von Kreisgröße und kommunalem Ehrenamt wurde im Jahr 2008 in Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt. Sie ist eine Reaktion auf ein Urteil des Landesverfassungsgerichts in Greifswald, das eine Kreisstrukturreform verwarf und damit eine bundesweite Debatte zum Schutzgut ehrenamtlich erbrachter Selbstverwaltung und den Handlungsoptionen länderspezifischer Organisationspolitik auslöste.Im Fazit kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass eine Gebietsreform auf der Kreisstufe Mecklenburg-Vorpommerns unverändert notwendig ist, um eine funktions- und handlungsfähige Selbstverwaltung auch weiterhin zu gewährleisten, daher sind gewisse Abstriche bei tradierten Routinen des Ehrenamtes hinzunehmen, die tatsächlich und nachgewiesener Maßen auf steigende Distanzen und Größenordnungen zurückzuführen sind.

Anbieter: Dodax
Stand: 21.01.2020
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Voraussetzungen der Selbstverwaltung
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Die Untersuchung zum Zusammenhang von Kreisgröße und kommunalem Ehrenamt wurde im Jahr 2008 in Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt. Sie ist eine Reaktion auf ein Urteil des Landesverfassungsgerichts in Greifswald, das eine Kreisstrukturreform verwarf und damit eine bundesweite Debatte zum Schutzgut ehrenamtlich erbrachter Selbstverwaltung und den Handlungsoptionen länderspezifischer Organisationspolitik auslöste.Im Fazit kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass eine Gebietsreform auf der Kreisstufe Mecklenburg-Vorpommerns unverändert notwendig ist, um eine funktions- und handlungsfähige Selbstverwaltung auch weiterhin zu gewährleisten, daher sind gewisse Abstriche bei tradierten Routinen des Ehrenamtes hinzunehmen, die tatsächlich und nachgewiesener Maßen auf steigende Distanzen und Größenordnungen zurückzuführen sind.

Anbieter: Dodax AT
Stand: 21.01.2020
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Der Beitrag der Kommunalverfassungsbeschwerde z...
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Die Arbeit behandelt zentrale Problemstellungen eines in Praxi nicht wegzudenkenden, im Schrifttum aber bislang vernachlässigten Rechtsinstituts des Verfassungsprozessrechts.Welche Bedeutung kommt der Kommunalverfassungsbeschwerde für die Kontrolle und Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung zu?Ausgehend von der Kontroverse bei dessen Einführung 1951, werden die Voraussetzungen der verfassungsrechtlichen Kontrolleröffnung des Rechtsbehelfs untersucht. Besondere Beachtung findet hierbei die Subsidiarität gegenüber den entsprechenden Rechtsbehelfen zu Landesverfassungsgerichten, deren Ausbau zu einer Erosion des Bedeutungsgehalts der Kommunalverfassungsbeschwerde führte. Einen weiteren Filter bildet der verfassungsgerichtliche Prüfungsmaßstab, der nach der Rechtsprechung des BVerfG neben Art. 28 Abs. 2 GG, auch die Normen umfasst, die ihrem Inhalt nach geeignet sind, das verfassungsrechtliche Bild der Selbstverwaltung mitzubestimmen. Die Arbeit analysiert diese Rechtsprechung erstmals zusammenhängend, überprüft sie auf ihre Konsistenz und diskutiert die alternativ vertretene Übertragung der Elfes-Doktrin.

Anbieter: Dodax
Stand: 21.01.2020
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Der Beitrag der Kommunalverfassungsbeschwerde z...
101,80 € *
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Die Arbeit behandelt zentrale Problemstellungen eines in Praxi nicht wegzudenkenden, im Schrifttum aber bislang vernachlässigten Rechtsinstituts des Verfassungsprozessrechts.Welche Bedeutung kommt der Kommunalverfassungsbeschwerde für die Kontrolle und Sicherung der kommunalen Selbstverwaltung zu?Ausgehend von der Kontroverse bei dessen Einführung 1951, werden die Voraussetzungen der verfassungsrechtlichen Kontrolleröffnung des Rechtsbehelfs untersucht. Besondere Beachtung findet hierbei die Subsidiarität gegenüber den entsprechenden Rechtsbehelfen zu Landesverfassungsgerichten, deren Ausbau zu einer Erosion des Bedeutungsgehalts der Kommunalverfassungsbeschwerde führte. Einen weiteren Filter bildet der verfassungsgerichtliche Prüfungsmaßstab, der nach der Rechtsprechung des BVerfG neben Art. 28 Abs. 2 GG, auch die Normen umfasst, die ihrem Inhalt nach geeignet sind, das verfassungsrechtliche Bild der Selbstverwaltung mitzubestimmen. Die Arbeit analysiert diese Rechtsprechung erstmals zusammenhängend, überprüft sie auf ihre Konsistenz und diskutiert die alternativ vertretene Übertragung der Elfes-Doktrin.

Anbieter: Dodax AT
Stand: 21.01.2020
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Kammer für Heilmittelberufe
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Die Gesundheitspolitik wird durch eine Vielzahl von Interessenverbänden und -gruppen beeinflusst. Die Heilmittelerbringer (Podologen, Logopäden, Physio- und Ergotherapeuten) sind zwar in diversen berufsspezifischen Verbänden organisiert, jedoch werden ihnen vom Gesetzgeber weniger Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung eingeräumt als den Organen der Selbstverwaltung. Die Autorin untersucht, ob eine Verkammerung der Heilmittelerbringer die politische Mitbestimmung erhöhen könnte. In diesem Kontext werden die Voraussetzungen für eine Verkammerung, Aufgabenbereiche einer möglichen Kammer und die Vor- und Nachteile einer Verkammerung aufgezeigt.

Anbieter: Dodax
Stand: 21.01.2020
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Kammer für Heilmittelberufe
30,80 € *
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Die Gesundheitspolitik wird durch eine Vielzahl von Interessenverbänden und -gruppen beeinflusst. Die Heilmittelerbringer (Podologen, Logopäden, Physio- und Ergotherapeuten) sind zwar in diversen berufsspezifischen Verbänden organisiert, jedoch werden ihnen vom Gesetzgeber weniger Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung eingeräumt als den Organen der Selbstverwaltung. Die Autorin untersucht, ob eine Verkammerung der Heilmittelerbringer die politische Mitbestimmung erhöhen könnte. In diesem Kontext werden die Voraussetzungen für eine Verkammerung, Aufgabenbereiche einer möglichen Kammer und die Vor- und Nachteile einer Verkammerung aufgezeigt.

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Stand: 21.01.2020
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Die Beschränkung kommunalen Planungsermessens d...
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Die verfassungsrechtliche Garantie der kommunalen Selbstverwaltung in Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG umfasst neben dem Recht der Gemeinden zur eigenständigen Bauleitplanung grundsätzlich auch das Recht von einer Bauleitplanung abzusehen. Der Autor untersucht, in welchen Konstellationen eine Gemeinde abweichend hiervon zu einer Bauleitplanung verpflichtet sein kann und wie diese Planungspflichten dogmatisch einzuordnen sind. Hierzu analysiert er verschiedene Normen des Baugesetzbuches auf die Frage hin, ob und unter welchen Voraussetzungen diese eine Erstplanungs- oder Anpassungspflicht für eine Gemeinde begründen können. Anlass für die Untersuchung gaben die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zum Designer-Outlet-Center Zweibrücken sowie zum Gewerbepark Mülheim-Kärlich.

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Stand: 21.01.2020
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Leistende Verwaltung und Anstaltsfürsorge
27,90 € *
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Als Antwort auf die negativen Folgen der Industrialisierung entstehen im ausgehenden 19. Jahrhundert in der Provinz Brandenburg zahlreiche Heil- und Pflegeeinrichtungen. Sie sollen, unter der Leitung des Provinzialverbandes, soziale und medizinische Probleme abfedern. Im Mittelpunkt der Studie steht die Entwicklung der provinzialen Selbstverwaltung in Brandenburg, ihre Handlungsmöglichkeiten, Spielräume und politischen Einflusschancen bei der Umsetzung solcher fürsorgerischen Konzepte. Auf breiter Quellengrundlage wird die Anstaltsfürsorge exemplarisch am Beispiel Brandenburgs behandelt. Der Blick auf das Zeitalter der Klassischen Moderne (1880-1930) stellt das psychiatrische Versorgungssystem des Provinzialverbandes ins Verhältnis zu den wohlfahrtsstaatlichen, politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingen sowie zu den wissenschaftlichen Voraussetzungen.

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Stand: 21.01.2020
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Leistende Verwaltung und Anstaltsfürsorge
28,70 € *
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Als Antwort auf die negativen Folgen der Industrialisierung entstehen im ausgehenden 19. Jahrhundert in der Provinz Brandenburg zahlreiche Heil- und Pflegeeinrichtungen. Sie sollen, unter der Leitung des Provinzialverbandes, soziale und medizinische Probleme abfedern. Im Mittelpunkt der Studie steht die Entwicklung der provinzialen Selbstverwaltung in Brandenburg, ihre Handlungsmöglichkeiten, Spielräume und politischen Einflusschancen bei der Umsetzung solcher fürsorgerischen Konzepte. Auf breiter Quellengrundlage wird die Anstaltsfürsorge exemplarisch am Beispiel Brandenburgs behandelt. Der Blick auf das Zeitalter der Klassischen Moderne (1880-1930) stellt das psychiatrische Versorgungssystem des Provinzialverbandes ins Verhältnis zu den wohlfahrtsstaatlichen, politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingen sowie zu den wissenschaftlichen Voraussetzungen.

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Stand: 21.01.2020
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