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Kommunalrecht
25,90 € *
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Zum WerkDas Kommunalrecht stellt sowohl in der Praxis als auch in der Prüfung ein wichtiges Rechtsgebiet dar.Der Band behandelt anschaulich, umfassend und systematisch geordnet die typischen Probleme des Rechts der Gemeinden, Landkreise und sonstigen kommunalen Körperschaften in Frage und Antwort. Dabei werden die einschlägigen Rechtsvorschriften eines jeden Bundeslandes in Fußnoten nachgewiesen.Inhalt- Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung- Innere Kommunalverfassung- Die Kommune und ihre Einwohner- Aufsicht über die Kommunen- Verhältnis zu anderen Kommunen- Kommunales Finanz- und Wirtschaftsrecht- Kommunalverfassungsstreit und KommunalverfassungsbeschwerdeVorteile auf einen Blick- umfassende Darstellung- aktueller Rechtsstand- umfassendes SachregisterZielgruppeFür Studierende der Anfangs- und Fortgeschrittenensemester sowie zur Vorbereitung auf das Erste Staatsexamen.

Anbieter: buecher
Stand: 04.07.2020
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Auswirkungen der Flächenwidmung auf die Windkra...
59,00 € *
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Die Errichtung und der Betrieb einer Windkraftanlage in Österreich setzen eine spezielle Widmung für eine solche Nutzung des Grundstücks voraus. Liegt diese nicht vor, können auch die eigentlichen Errichtungs- und Betriebsgenehmigungen nicht eingeholt werden. Eine Änderung des jeweiligen Flächenwidmungsplanes wird von der Gemeinde im Rahmen ihrer verfassungsrechtlich garantierten Selbstverwaltung vorgenommen und erfolgt per Verordnung. Die ausschließlich amtswegige Einleitung dieses Änderungsverfahrens und der Entscheidungscharakter der Verordnung macht eine Mitsprache von und eine rechtliche Kontrolle durch einen potentiell interessierten Projektentwickler unmöglich, dieser hat keinerlei durchsetzbaren Rechtsanspruch auf eine objektive Prüfung der Sachlage durch die Gemeinde. In der Praxis führt dies dazu, dass Gemeinden bisweilen ohne Angabe von objektiven Gründen eine Umwidmung und damit grundsätzlich die Umsetzung eines Windparks ablehnen und sich einer sachlichen Diskussion über die Vor- und Nachteile verschließen. In der vorliegenden Arbeit wird dieser Sachverhalt analysiert. Die Problemstellen werden konkretisiert und Lösungsansätze werden vorgebracht.

Anbieter: Dodax
Stand: 04.07.2020
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Leitfaden des öffentlichen Rechts
19,90 € *
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Das Buch Leitfaden des öffentlichen Rechts enthält alle wesentlichen Informationen für das Verfassungs- und Verwaltungsrecht sowie das dazugehörige Prozessrecht.Das Werk, hervorgegangen aus zwei Vorauflagen, behandelt in acht Abschnitten Strukturprinzipien der Verfassung (Rechtsstaat, Bundesstaat, Demokratie, Republik, Sozialstaat), Grundrechte (Dimensionen, Geltung, Einteilung, Prüfung, Garantie der kommunalen Selbstverwaltung als Anhang), Bezüge des Verfassungsrechts zum Völkerrecht und zum Europarecht, Verfassungsmäßigkeit eines Bundesgesetzes, Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, Bund-Länder-Streit, abstrakte und konkrete Normenkontrolle, einstweilige Anordnung), Verwaltungshandeln (Verwaltungsakt, Verwaltungsvertrag, Rechtsetzung [Rechtsverordnung, Satzung, Verwaltungsvorschrift]), verwaltungsgerichtliches Klageverfahren (Verwaltungsrechtsweg, Klagebefugnis, Vorverfahren, Begründetheit von Anfechtungs- und Verpflichtungsklage, Feststellungsklagen), vorläufiger verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz (Aussetzungs- und Anordnungsverfahren).Die zahlreichen Beispiele sind überwiegend Gesetzen und der höchstrichterlichen Rechtsprechung entnommen. Insgesamt 14 graphische Übersichten und Prüfschemata, beispielsweise zum Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens, zur Rangordnung der Rechtsquellen und zum Instanzenzug in der Verwaltungsgerichtsbarkeit, veranschaulichen den Stoff.Der Titel vermittelt in eingängiger Sprache die Kernstruktur des öffentlichen Rechts und erleichtert die gewinnbringende Arbeit mit Kommentaren, Handbüchern und Lehrbuchliteratur. Darüber hinaus hilft das Buch in der Praxis, "verschüttetes" Wissen aus dem Studium aufzufrischen.Der Autor Dr. Christian Raap ist Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung (Bonn) und Kenner des Verfassungs-, Verwaltungs- und Prozessrechts.

Anbieter: Dodax
Stand: 04.07.2020
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Hochschulrundfunk.
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Ralph Zimmermann untersucht die verfassungs-, unions- und völkerrechtliche Zulässigkeit von Hochschulrundfunk, d.h. von Rundfunk, der von oder an staatlichen Hochschulen veranstaltet wird. Dazu stellt er zuerst das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks an der Schnittstelle zwischen Rundfunkfreiheit und Demokratieprinzip dar, bevor er die Grenzen des Gebots für Formen funktionaler, besonders grundrechtlich-autonomer Selbstverwaltung zieht. Das ergibt den Maßstab, an dem die Rundfunkangebote der Organisationsstufen der Hochschulen, die mit ihrer jeweiligen Stellung in der funktionalen Selbstverwaltung dargestellt werden, zu messen sind. Dabei erweist sich Hochschulrundfunk in der überwiegenden Zahl der Fälle als verfassungsrechtlich zulässig. Die Angebote werden zudem unionsrechtlich insbesondere am Beihilferecht und völkerrechtlich neben dem Menschenrechtsregime am Recht der WTO überprüft. Diese Prüfung ergibt weitere Grenzen für, aber keine generelle Unzulässigkeit von Hochschulrundfunk.

Anbieter: Dodax
Stand: 04.07.2020
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Die Insolvenzfähigkeit von Kommunen
69,00 € *
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Das Thema des Bandes hat durch die prekäre Haushaltslage vieler Gemeinden, die aktuelle Finanzkrise und den starken Trend zur Ökonomisierung öffentlichen Handelns an Aktualität gewonnen. Vor diesem Hintergrund stellt der Verfasser neue Überlegungen zur Anwendbarkeit der Sanierungsmechanismen der Insolvenzordnung &ndash, wie etwa das Eigenverwaltungsverfahren und das Planverfahren &ndash, auf zahlungsunfähige und überschuldete Kommunen an.Zunächst stellt das Werk die finanzverfassungsrechtlichen Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung dar. Nach der verfassungsrechtlichen Gewährleistung einer angemessenen Finanzausstattung und den Instrumenten, die diese Ausstattung bewerkstelligen sollen, nimmt die Arbeit schließlich das finanzverfassungsrechtliche Kriseninstrumentarium in den Blick. In einer kritischen Analyse zeigt der Verfasser, warum es dennoch zur finanziellen Unterversorgung von Gemeinden und Gemeindeverbänden kommt.Der Autor nimmt die herausgearbeiteten Steuerungsschwächen des kommunalen Finanzverfassungsrechts zum Anlass, die Möglichkeit eines Insolvenzverfahrens über das kommunale Vermögen als Sanierungs- und Steuerungsinstrument zu untersuchen. Nach der Prüfung der grundsätzlichen Vereinbarkeit der Insolvenzfähigkeit mit Art. 28 Abs. 2 GG werden die Ziele des kommunalen Insolvenzverfahrens vorgestellt und seine Tauglichkeit analysiert. Dabei fließen auch steuerungs- und wirtschaftswissenschaftliche Perspektiven ein.Schließlich enthält die Schrift den Vorschlag eines de lege ferenda zu entwerfenden kommunalen Insolvenzverfahrens. Nach der rechtshistorischen Darstellung verschiedener Regelungswerke beschäftigt sich der Verfasser mit der Frage der Gesetzgebungskompetenz für ein kommunales Insolvenzverfahren im Spannungsfeld zwischen Kommunal- und gerichtlichem Verfahrensrecht. Konkrete Regelungs- und Änderungsvorschläge, die vor allem die Stellung des Eröffnungsantrages, die Abgrenzung der Insolvenzmasse und die besondere Verfahrensausgestaltung umfassen, runden das Werk ab.

Anbieter: Dodax
Stand: 04.07.2020
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Hochschulrundfunk.
114,00 CHF *
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Die Arbeit untersucht die verfassungs-, unions- und völkerrechtliche Zulässigkeit von Hochschulrundfunk, d.h. von Rundfunk, der von oder an staatlichen Hochschulen veranstaltet wird. Dazu stellt sie zuerst das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks an der Schnittstelle zwischen Rundfunkfreiheit und Demokratieprinzip dar, bevor sie die Grenzen des Gebots für Formen funktionaler, besonders grundrechtlich-autonomer Selbstverwaltung zieht. Das ergibt den Massstab, an dem die Rundfunkangebote der Organisationsstufen der Hochschulen, die mit ihrer jeweiligen Stellung in der funktionalen Selbstverwaltung dargestellt werden, zu messen sind; dabei erweist sich Hochschulrundfunk in der überwiegenden Zahl der Fälle als verfassungsrechtlich zulässig. Die Angebote werden zudem unionsrechtlich insbesondere am Beihilferecht und völkerrechtlich neben dem Menschenrechtsregime am Recht der WTO überprüft; diese Prüfung ergibt weitere Grenzen für, aber keine generelle Unzulässigkeit von Hochschulrundfunk.

Anbieter: Orell Fuessli CH
Stand: 04.07.2020
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Hochschulrundfunk.
82,20 € *
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Die Arbeit untersucht die verfassungs-, unions- und völkerrechtliche Zulässigkeit von Hochschulrundfunk, d.h. von Rundfunk, der von oder an staatlichen Hochschulen veranstaltet wird. Dazu stellt sie zuerst das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks an der Schnittstelle zwischen Rundfunkfreiheit und Demokratieprinzip dar, bevor sie die Grenzen des Gebots für Formen funktionaler, besonders grundrechtlich-autonomer Selbstverwaltung zieht. Das ergibt den Maßstab, an dem die Rundfunkangebote der Organisationsstufen der Hochschulen, die mit ihrer jeweiligen Stellung in der funktionalen Selbstverwaltung dargestellt werden, zu messen sind; dabei erweist sich Hochschulrundfunk in der überwiegenden Zahl der Fälle als verfassungsrechtlich zulässig. Die Angebote werden zudem unionsrechtlich insbesondere am Beihilferecht und völkerrechtlich neben dem Menschenrechtsregime am Recht der WTO überprüft; diese Prüfung ergibt weitere Grenzen für, aber keine generelle Unzulässigkeit von Hochschulrundfunk.

Anbieter: Thalia AT
Stand: 04.07.2020
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