Angebote zu "Kommunen" (156 Treffer)

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Konnexitätsprinzip und Konsultationsverfahren a...
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Die staatsorganisatorische Nachrangigkeit der Kommunen birgt die Möglichkeit einseitiger Aufgabenübertragungen durch Bund und Länder. Langfristig kann damit die kommunale Selbstverwaltung infrage gestellt werden. In dieser Arbeit wird untersucht, ob das Konnexitätsprinzip Schutz vor übermäßiger Beanspruchung der Kommunen bietet. Nach Abgrenzung verschiedener Interpretationen des Konnexitätsprinzips werden anhand einer auf Landesebene erfolgten Aufgabenübertragung die Lücken des angewandten Konnexitätsprinzips aufgezeigt. Verbesserungsmöglichkeiten bietet der in Österreich angewandte Konsultationsmechanismus. Der Anspruch auf Kostenausgleich sollte durch die Erweiterung der kommunalen Beteiligungsrechte bei Aufgabenformulierungen durch Bund und Länder ersetzt werden.

Anbieter: Dodax
Stand: 28.01.2020
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Konnexitätsprinzip und Konsultationsverfahren a...
66,95 € *
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Die staatsorganisatorische Nachrangigkeit der Kommunen birgt die Möglichkeit einseitiger Aufgabenübertragungen durch Bund und Länder. Langfristig kann damit die kommunale Selbstverwaltung infrage gestellt werden. In dieser Arbeit wird untersucht, ob das Konnexitätsprinzip Schutz vor übermäßiger Beanspruchung der Kommunen bietet. Nach Abgrenzung verschiedener Interpretationen des Konnexitätsprinzips werden anhand einer auf Landesebene erfolgten Aufgabenübertragung die Lücken des angewandten Konnexitätsprinzips aufgezeigt. Verbesserungsmöglichkeiten bietet der in Österreich angewandte Konsultationsmechanismus. Der Anspruch auf Kostenausgleich sollte durch die Erweiterung der kommunalen Beteiligungsrechte bei Aufgabenformulierungen durch Bund und Länder ersetzt werden.

Anbieter: Dodax AT
Stand: 28.01.2020
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Die Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus?
20,40 € *
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Die Kommunen gelten als Grundlage des demokratischen Staatsaufbaus. Aufgrund dieser herausragenden Bedeutung wird ihnen die eigenverantwortliche Aufgabenwahrnehmung der Angelegenheiten örtlicher Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze verfassungsrechtlich garantiert.Die zentrale Fragestellung des Werkes lautet, ob diese Garantie der Kommunalen Selbstverwaltung heute noch existiert oder die Kommunen mittlerweile lediglich ein ausführendes Organ des Staates sind. Eigenverantwortlichkeit und Handlungsfähigkeit der Kommunen setzen zwangsläufig eine finanzielle Leistungsfähigkeit voraus, die aufgrund der prekären Finanzlage der Kommunen aktuell jedoch nicht immer gegeben ist. Im Fokus des Werkes steht daher eine vertiefte Auseinandersetzung mit den kommunalen Finanzen.Die Zielgruppen des Werkes sind neben Akteuren aus Bund, Ländern und Kommunen interessierte Bürgerinnen und Bürger. Da sich ihr Alltag in den Kommunen abspielt, machen sich Beschränkungen der kommunalen Handlungsfreiheit für jedermann bemerkbar.Jana Siemssen ist Stadtinspektorin bei der Bundesstadt Bonn.

Anbieter: Dodax AT
Stand: 28.01.2020
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Die Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus?
19,80 € *
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Die Kommunen gelten als Grundlage des demokratischen Staatsaufbaus. Aufgrund dieser herausragenden Bedeutung wird ihnen die eigenverantwortliche Aufgabenwahrnehmung der Angelegenheiten örtlicher Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze verfassungsrechtlich garantiert.Die zentrale Fragestellung des Werkes lautet, ob diese Garantie der Kommunalen Selbstverwaltung heute noch existiert oder die Kommunen mittlerweile lediglich ein ausführendes Organ des Staates sind. Eigenverantwortlichkeit und Handlungsfähigkeit der Kommunen setzen zwangsläufig eine finanzielle Leistungsfähigkeit voraus, die aufgrund der prekären Finanzlage der Kommunen aktuell jedoch nicht immer gegeben ist. Im Fokus des Werkes steht daher eine vertiefte Auseinandersetzung mit den kommunalen Finanzen.Die Zielgruppen des Werkes sind neben Akteuren aus Bund, Ländern und Kommunen interessierte Bürgerinnen und Bürger. Da sich ihr Alltag in den Kommunen abspielt, machen sich Beschränkungen der kommunalen Handlungsfreiheit für jedermann bemerkbar.Jana Siemssen ist Stadtinspektorin bei der Bundesstadt Bonn.

Anbieter: Dodax
Stand: 28.01.2020
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Die Vereinbarkeit der Schuldenbegrenzungsregelu...
82,20 € *
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Dürfen Kommunen von den Ländern in die Schuldenfalle gedrängt werden? Die Finanzen der Kommunen werden maßgeblich von den Landesgesetzgebern bestimmt. Mit der Föderalismusreform II wurde im Grundgesetz eine neue Schuldenbegrenzungsregelung verankert, um den finanziellen Defiziten in den öffentlichen Haushalten entgegenzuwirken. Demnach sind die Haushalte von Bund und Ländern in der Regel ohne die Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Es wird untersucht, welche Bedeutung die neuen Schuldenbegrenzungsregelungen für die Kommunen haben. Die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung gewährt einen unantastbaren Kernbereich der Finanzausstattung, der nicht unter dem Vorbehalt der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Landes steht. Im Ergebnis wird dargelegt, dass trotz der Einführung der neuen Schuldenbegrenzungsregelungen die Kommunen finanzverfassungsrechtlich davor geschützt werden, zu Opferlämmern des Schuldenberges zu werden.

Anbieter: Dodax AT
Stand: 28.01.2020
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Autonomie im Einheitsstaat.
121,40 € *
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Die kommunale Selbstverwaltung ist ein Teil des Staatsaufbaus, dessen Bedeutung in zunehmendem Maße erkannt wird. Dies gilt nicht nur für die nationale, sondern auch für die europäische Ebene. Ungarn als einer der hoffnungsvollsten EU-Beitrittskandidaten muß daher zum zweiten Mal in einem Jahrzehnt seine Kommunalverwaltung umgestalten: Nach 1989 wurde das kommunistische Rätesystem in eine demokratische Selbstverwaltung umgeformt, und vor dem Jahrtausendwechsel begann man, die Kommunen und Komitate (regionale Selbstverwaltungseinheiten) europafähig zu machen.Vor dem Hintergrund einer Selbstverwaltung, die sowohl auf örtlicher als auch auf regionaler Ebene auf eine ungebrochene Tradition von tausend Jahren zurückblicken kann, aber immer wieder auch starke Erschütterungen von der Türkenherrschaft über die Industrialisierung und Sowjetisierung bis hin zum postkommunistischen Systemwechsel verarbeiten mußte, lassen sich aus diesen Umbruchs- und Modernisierungsprozessen nicht zuletzt auch für Deutschland wichtige Lektionen ableiten und Grundfragen einer modernen europäischen Selbstverwaltung formulieren.

Anbieter: Dodax AT
Stand: 28.01.2020
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Kommunale Unternehmen in Europa
81,30 € *
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Wie kann die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden mit den Einwirkungen nationalen und europäischen Rechts vereinbart werden?Das deutsche Recht und die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung garantieren die kommunale Organisationshoheit für die deutschen Kommunen ausdrücklich. Die Kommunen haben dadurch das Recht, ihre internen Strukturen, einschließlich der Organisationsformen, selbst festzulegen. Auf der anderen Seite steht das Europäische Wettbewerbsrecht mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung von öffentlichen und nicht-öffentlichen Unternehmen sowie den Vorschriften zu Beihilfen und Vergabe. Diese führen zu einer Reduzierung der Einfluss- und Handlungsmöglichkeiten der Kommunen auf ihre Unternehmen. Im Unionsrecht gibt es aber auch Ansätze, die kommunale Daseinsvorsorge durch besondere Regelungen zu Dienstleistungen von allgemeinem (wirtschaftlichem) Interesse in Europa abzusichern. Die Arbeit betrachtet umfassend die genannten Regelungen und ihre Vereinbarkeit.

Anbieter: Dodax AT
Stand: 28.01.2020
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Autonomie im Einheitsstaat.
118,00 € *
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Die kommunale Selbstverwaltung ist ein Teil des Staatsaufbaus, dessen Bedeutung in zunehmendem Maße erkannt wird. Dies gilt nicht nur für die nationale, sondern auch für die europäische Ebene. Ungarn als einer der hoffnungsvollsten EU-Beitrittskandidaten muß daher zum zweiten Mal in einem Jahrzehnt seine Kommunalverwaltung umgestalten: Nach 1989 wurde das kommunistische Rätesystem in eine demokratische Selbstverwaltung umgeformt, und vor dem Jahrtausendwechsel begann man, die Kommunen und Komitate (regionale Selbstverwaltungseinheiten) europafähig zu machen.Vor dem Hintergrund einer Selbstverwaltung, die sowohl auf örtlicher als auch auf regionaler Ebene auf eine ungebrochene Tradition von tausend Jahren zurückblicken kann, aber immer wieder auch starke Erschütterungen von der Türkenherrschaft über die Industrialisierung und Sowjetisierung bis hin zum postkommunistischen Systemwechsel verarbeiten mußte, lassen sich aus diesen Umbruchs- und Modernisierungsprozessen nicht zuletzt auch für Deutschland wichtige Lektionen ableiten und Grundfragen einer modernen europäischen Selbstverwaltung formulieren.

Anbieter: Dodax
Stand: 28.01.2020
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Plädoyer für eine Rückkehr zu einer stärker sub...
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Wieso wirft die im Land Brandenburg in einigen Gemeinden/Kommunen übliche Befassung der Wirtschaftssubjekte mit der Haushaltssatzung im Rahmen der Planung eines Bürgerhaushalts verfassungsrechtliche Fragen auf? Da die europäische Idee ihre Wurzeln der Demokratisierung und Partizipation in den Kommunen hat, liegt diese Frage nahe. Schließlich ist jede Entscheidung, die die örtlichen Angelegenheiten betreffen, Ausdruck der in der Gemeinde/Kommune von dem Grundgesetz garantierten kommunalen Selbstverwaltung. Voraussetzung für das Funktionieren der europäischen Idee, die eben auch ihren Ausdruck in der Befassung der Wirtschaftssubjekte mit der Planung der Haushaltssatzung im Rahmen der Einreichung von Vorschlägen für einen Bürgerhaushalt findet, ist die Stärkung der Finanzkraft der Kommunen, damit diese auch ihren verfassungsmäßigen Auftrag erfüllen können.

Anbieter: Dodax AT
Stand: 28.01.2020
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