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Kein Tag ohne
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Kein Tag ohne ab 12 € als Taschenbuch: Selbstverwaltung Widerstand und Widersprüche im Haus Mainusch. Aus dem Bereich: Bücher,

Anbieter: hugendubel
Stand: 27.02.2020
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Kein Tag ohne
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Kein Tag ohne ab 12 EURO Selbstverwaltung Widerstand und Widersprüche im Haus Mainusch

Anbieter: ebook.de
Stand: 27.02.2020
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Kommunale Pressearbeit
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Der Titel behandelt die Wandlung der Medienarbeit der Kommunen in den letzten Jahren. Mit den neuen sozialen Medien ist der Dialog der Kommune (des Oberbürgermeisters, der Bürgermeister, Dezernenten und Referenten) mit den Bürgerinnen und Bürgern kein "mittelbarer" mehr (der des Umweges über ein "Medium" bedurfte) - er gewinnt an Direktheit.Wie Medienarbeit, Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung unter den modernen Bedingungen aussieht, welche Instrumente ihr zur Verfügung stehen, in welchem Umfeld sie sich bewegen - darum geht es in diesem Titel.Mit den Social Media, der Möglichkeit sich öffentlich (und in Communities, in Blogs, in Flashmobs, kurz auf vielfältige Weise) an eine breite Öffentlichkeit zu wenden, hat sich auch eine neue (zusätzliche) Dimension der "Öffentlichkeitsarbeit" eröffnet. Es geht, aus Sicht der kommunalen Medien- und Öffentlichkeitsarbeit, auch um neue Formen der Bürgerbeteiligung, um partizipatorische Angebote, darum z.B. Meinungen, Vorschläge via Internet in kommunal- geführten Informationsforen und Mängelmeldern, in Ideen- und Beschwerde-Plattformen einzubringen, es geht um die Strukturierung bürgerschaftlicher Teilhabe an Planungsprozessen.Das Berufsbild der "kommunalen Pressearbeit" steht in stetigem Wandel, die Anforderungen an die Mitarbeiter der Presseämter - Sinn und Zweck, dem sie dienen, sind dieselben geblieben: die Information der Bürgerinnen und Bürger als Grundvoraussetzung dafür, dass sie ihre Rolle als Mitgestalter des Gemeinwesens erfüllen können, dass sie bereit sind und bleiben, sich in ihrer Stadt, in ihrer Gemeinde, zu engagieren und einzubringen - die "Demokratie vor Ort" zu ermöglichen und zu fördern. Das hängt auch mit den Begriffen der "kommunalen Selbstverwaltung und der Subsidiarität" zusammen."Kommunale Pressearbeit" präsentiert sich als kompetente Arbeits- und Orientierungshilfe für Leiter und Mitarbeiter kommunaler Pressestellen, auch für Landräte und Bürgermeister, Ratsmitglieder, Fraktionsgeschäftsführer und Pressesprecher, kurz alle 'Öffentlichkeitsarbeiter(innen)'.Der Autor Dr. Dr. Gerd Treffer war von 1977-2016 Pressesprecher der Stadt Ingolstadt.

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Stand: 27.02.2020
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Die kommunale Insolvenz als Sanierungsansatz fü...
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Die Untersuchung geht der Frage nach, ob ein Insolvenzverfahren für Gemeinden auch in Deutschland denkbar und sinnvoll ist. Die Arbeit wurde angeregt durch die US-amerikanischen Erfahrungen mit einem kommunalen Insolvenzverfahren, geregelt in chapter 9 des Bankruptcy Code.Der Verfasser zeigt, dass in Deutschland kein geschlossenes Gemeindefinanzierungssystem besteht und mangels Rückgriffsansprüchen der Gemeinden gegen die Länder und den Bund eigene Sanierungsmöglichkeiten der Kommunen erforderlich sind. Im zweiten Teil beschreibt er das aufsichtsrechtliche Sanierungsinstrumentarium – insbesondere die Beauftragtenbe-stellung – und stellt die Ergebnisse einer bundesweiten Umfrage zur Bestellung von Beauf-tragten im Zeitraum 1990 bis 2005 vor. Im dritten Teil der Arbeit weist der Autor im Rahmen der grundgesetzlich garantierten Selbst-verwaltungsgarantie nach Art. 28 Abs. 2 GG detailliert nach, dass die jetzigen Beauftragten-regelungen verfassungswidrig sind. Die Gemeinden haben vielmehr aufgrund der Garantie der Selbstverwaltung bereits de lege lata einen eigenen Anspruch auf Einleitung des Insol-venzverfahrens.Der Verfasser stellt die amerikanische kommunale Aufsicht und die Vorschriften des chapter 9 Bankruptcy Code ausführlich vor und erläutert sie anhand einiger Verfahren. Auf dieser Grundlage untersucht er umfassend, welche Anregungen aus dem gemeindlichen Planver-fahren der USA zu übernehmen sind und wie ein kommunales Verfahren in Deutschland gestaltet sein sollte. Ein Formulierungsvorschlag für ein kommunales Insolvenzverfahren in Deutschland auf der Basis des Planverfahrens der Insolvenzordnung rundet das Werk ab.

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Stand: 27.02.2020
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Das Recht des vertrags(zahn)ärztlichen Schiedsw...
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Bei den vertrags(zahn)ärztlichen Schiedsämtern nach89 SGB V handelt es sich um zentrale Institutionen der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte, Zahnärzte und Krankenkassen. Ihnen obliegt die Festsetzung von Verträgen über die vertrags(zahn)ärztliche Versorgung nach72 Abs. 2 SGB V, wenn sich die jeweiligen Vertragspartner nicht auf dem Verhandlungswege einigen. Wolfgang Schmiedl stellt in der vorliegenden Abhandlung das Recht des vertrags(zahn)ärztlichen Schiedswesens in seinen einzelnen Teilaspekten dar. Die Ausführungen gliedern sich dabei in vier große Themenkomplexe: die historische Entwicklung, die Rechtsnatur, die Anforderungen an die Tätigkeit und die Kontrolle der Entscheidungen der Schiedsämter nach89 SGB V.Nach einem Abriss der über 80jährigen Geschichte der Schiedsämter untersucht der Autor deren Rechtsnatur. Es wird dabei deren umfassende Behördeneigenschaft in verfahrens- und organisationsrechtlicher Hinsicht untermauert. Im Mittelpunkt der Arbeit stehen jedoch die praxisrelevanten Aspekte der Schiedsamtstätigkeit. Breiten Raum nehmen hier Ausführungen zum Verfahren ein. Ein besonderes Augenmerk wird ferner auf die materiellrechtlichen Anforderungen bei der Vertragsfestsetzung gelegt. Im Hinblick auf vergütungsregelnde Verträge werden dabei die Regelungsvorgaben der Angemessenheit der Vergütung der vertrags(zahn)ärztlichen Leistungen und der Beitragssatzstabilität konkretisiert und deren Beziehung zueinander untersucht. Der Autor kommt dabei zu dem Ergebnis, dass aufgrund verfassungsrechtlicher Vorgaben auch in Zeiten der Budgetierung kein Vorrang des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität vor jenem der Angemessenheit der Vergütung besteht.Ausführungen zur Kontrolle der Tätigkeit der Schiedsämter runden die Arbeit ab. Dabei werden die Staatsaufsicht über die Schiedsämter und Möglichkeiten des Rechtsschutzes gegen Schiedsentscheidungen dargestellt.

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Stand: 27.02.2020
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Das politische System der Russischen Föderation
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Nach dem Zerfall der Sowjetunion Ende 1991 und der gewaltsamen Auflösung des den Präsidenten bekämpfenden kommunistisch dominierten Volksdeputiertenkongresses durch Jelzin im Herbst 1993 bildete sich in Rußland auf der Grundlage einer neuen Verfassung ein demokratisch und marktwirtschaftlich orientiertes politisches System heraus, das trotz aller Schwierigkeiten und Probleme bis heute Bestand hat. Die Transformation ist in Rußland auf der föderalen Ebene durch die Annahme einer neuen Verfassung, die sich zu den Menschenrechten, zur Gewaltenteilung sowie zum Parteienpluralismus bekennt und die Etablierung der zentralen staatlichen Organe Präsident, Parlament (Staatsduma und Föderationsrat), Regierung sowie Judikative formal abgeschlossen. Auf der mittleren Ebene hat sich noch kein eigentliches Parteiensystem entwickelt. Das Verhältnis der Zentrale zu den Regionen ist weiterhin problematisch. Eine kommunale Selbstverwaltung wird langsam aufgebaut. Die Herausbildung einer neuen po litischen Klasse ist nahezu beendet.

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Stand: 27.02.2020
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Kommunales Führungspersonal im Umbruch
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In der DDR waren die Städte und Gemeinden Vollzugsorgane von Partei und Staat, nach 1990 sind sie im Zuge der Etablierung demokratisch und rechtssta- lich verfasster Strukturen als eigenständige Einheiten politischen und administ- tiven Handelns wiedererstanden: Die kommunale Selbstverwaltung wurde wieder hergestellt. Jedoch waren mit dem Umbau der Strukturen und mit der neuen Umschreibung der Aufgaben der Kommunen notwendige, aber kein- wegs hinreichende Voraussetzungen für ihre angemessene Funktionserfüllung geschaffen. Ein entscheidender Faktor für die Leistungsfähigkeit der neuen k- munalen Strukturen stellte naturgemäß das Personal dar. Die personelle Ausstattung der Städte und Gemeinden unterlag nach dem Systemumbruch besonderen Bedingungen. Denn im Unterschied zu den zent- len Institutionen in Berlin sowie den Bezirken (jeweils ersatzlos entfallen), aber auch zu den Kreisen (Zahl drastisch reduziert) waren die Kommunen als einzige Ebene der DDR-Staatsorganisation in ihrem Bestand im wesentlichen erhalten geblieben. Während somit die neu geschaffenen bzw. territorial wesentlich v- änderten politischen und administrativen Strukturen ihren Personalbestand zwangsläufig neu rekrutieren oder reorganisieren mussten, entfiel diese Notw- digkeit für die Kommunen. Ob unter diesen exzeptionellen Rahmenbeding- gen, und gegebenenfalls inwieweit und mit welchem Ergebnis, auch in den Städten und Gemeinden ein personeller Neuanfang stattgefunden hat, verdient deshalb besondere Beachtung.

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Stand: 27.02.2020
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Verantwortung
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Den Begriff der Verantwortung stellen die einen als "großes Wort" (Di Fabio) in den Mittelpunkt des modernen Rechtssystems, andere kritisieren ihn als "endemisch" und zu unbestimmt. In der Philosophie ist eine "Kritik der Verantwortung" schon geschrieben. Im Recht hingegen fehlte es bislang an einer monographischen Rekonstruktion der Karriere des Begriffs. Jan Henrik Klement zeigt, daß Verantwortung kein neuer Grundbegriff des Öffentlichen Rechts ist, sondern sich auf bekannte Grundbegriffe wie Erlaubnis, Pflicht, Zuständigkeit, Kompetenz und Befugnis zurückführen läßt. Verantwortung ist allerdings ein Brückenbegriff zwischen diesen formalen Kategorien, wie sie inhaltlich ein Brückenbegriff zwischen Recht, Moral und Politik ist und modal die Grenze zwischen Faktizität und Normativität mitunter überspielt. Als heuristischer und als symbolischer Rechtsbegriff sowie als Rechtsbegriff im engeren Sinne ist Verantwortung ein Leitbegriff der Evolution des Öffentlichen Rechts. Um das zu zeigen, verbindet der Autor rechtsphilosophische und rechtstheoretische Ansätze mit anwendungsorientierter Rechtsdogmatik. Er befaßt sich unter anderem mit der Verantwortlichkeit im Gefahrenabwehrrecht, der Produktverantwortung, der Eigenverantwortung in der kommunalen Selbstverwaltung, der Umweltverantwortung, der Gewährleistungsverantwortung, der Gemeinwohlverantwortung, dem verwaltungswissenschaftlichen Diskurs über Verantwortungsteilung und mit Regierungsverantwortung, einem zentralen Begriff der Osho- und Glykol-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Ein Schwerpunkt ist die Analyse der Funktionen des Verantwortungsbegriffs in der Grundrechtsdogmatik.

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Stand: 27.02.2020
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Jüngste Forschungserkenntnisse belegen: Unsere Wahrnehmung ist über Generationen politisch medial manipuliert, korpokratisch geführt in Dumm-Bildung zur Ausbeutung. Unser von Gott oder Natur gegebenes Hirnsystem wird unmerklich spaltend konditioniert durch ein mechanistisch wirkendes Bildungssystem. Das erzeugt auf Dauer neuronale Gleichgewichtsschwankung und Erkrankung im manisch gauklerischen Zwiespalt des politisch aufgezwungenen Schein-Systemgefüges. Als Schein-Bildung waltet es über das Schein-Recht zum Geld-Schein als Schein-Geld seit Verlust der Geld-Golddeckung 1971.Der Fall des Dollars als Weltleitwährung, also auch des Euros, ins Bodenlose vollzog sich genau 100 Jahre nach der Gründung des Deutschen Reiches und dem betrügerischen Geheimpakt „Act of 1871“ von Mammon, Militär und Macht-Primat: City of London, Washington D.C. und Vatikan als US-Corporation, scheinheilig unter dem Heiligenschein des Heiligen Stuhles mit einem Papst in weiß und in schwarz:So korpokratisch heimtückisch geführt, ließen unsere Ahnen ihr Leben in den Gründungskriegen für das Deutsche Reich, zogen unsere Urgroßväter „schlafwandelnd“ in den sog. 1. Welt-Krieg, des Deutschen Reiches, stürzten unsere Groß- und Väter traumtrunken in den sog. 2. Welt-Krieg. Und wir lassen uns hinter das Licht führen, im Schein-Frieden, gemütlich bequem, eingelullt im Monden-Schein.Die alliierte US-Hauptmacht hat sich 1945 siegreich als Befreier vom Heil-Führer inszeniert. Ihre versteckten Unheil-Führer haben „ihre“ getricksten Kriege auf dem Rücken des Deutschen Reiches und Volkes skrupellos gewieft eingefädelt und durchtrieben weiter geführt bis heute. Ihre Kapital-Kriegs-Maschinerie ist verschwiegen hoch technologisiert getarnt infolge ihrer totalen Ausschlachtung des Deutschen Reiches: Es hat sich zum Doppel-Verlierer, Zahl- und Export-Weltmeister linken lassen.Die „Patin“ Merkel baut die Wirtschaftskorporation BRD GmbH als „Zuglokomotive“ Europas ein in die naziverwurzelte EU-Wirtschaftsdiktatur, in Kooperation mit dem „Paten“ Obama. Sie betreiben die in den Welt-Kriegen misslungene Welt- Eroberung nun mafiös mit Terror, Kapital und juristischer Raffinesse weiter. Wir lassen uns von ihrem Mond-Schein-Theater ablenken, am Nasenring vorführen und übersehen: Die goldene Nase gewinnt die „Corporation“ hinter den Kulissen und den Erdball dazu, wenn wir uns weiterhin so missbrauchen lassen.Der Mummenschanz der geschäftsführenden Marionette eines Firmenkonsortiums lässt Job- und Gerichtscenter wie Finanzagenturen entstehen mit vorläufigen Steuerbescheiden und Richtern „am“ Amtsgericht. Sie unterzeichnen „im Auftrag“ (wessen?) ohne vollen Namen. Denn die BRD ist ein Verwaltungsorgan in Selbstverwaltung der Alliierten ohne Hoheitsreichte, EGNR 755209/01 Urteil vom des Europäischen Gerichtshofes vom 8. 6. 2006: Sie ist keine Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reiches 2Bvf1/73, BVerf GE36, 1. Das Deutsche Reich existiert fort BVerf 2, 266 (267), 3, 288 (319f), 5, 85(126¸6, 309 (366, 363). Und das Grundgesetz ist kein Grundgesetz „des“ deutschen Volkes, sondern „für“ das deutsche Volk!Schafsdumm spielen wir fleißig mit im Schurkenstück einer korpokratisch fremdorganisierten Firma: - Wir trotten einfältig fügsam durch das uns menschlich verwirtschaftende „Aus“-Bildungssystem, - beantragen brav den uns zum Firmenbesitz registrierenden Geburts- und Personal-Schein, - trollen uns folgsam in ein Wahl-„Lokal“, die Stätte des Alkoholausschanks, um meschugge manipuliert unsere Stimme vertrottelt wegzuwerfen in eine Urne, das Gefäß für die Überreste von Toten. Wir sind auch nur tote Sachen mit Schein-Rechten, im Ausweis für „Personal“ dokumentiert!Dabei träumen wir in der uns vorgetäuschten Freiheit, blechen für Staatschulden bei uns selbst, dem Staat, für die Welt- Kriege, unterzeichnen Kreditverträge als Luftnummern mit virtuell erzeugtem Giralgeld, zahlen Zinsen für einen Buchungsakt und lassen unseren Besitz, Eigentum der Besatzer, mit der Zeit durch das politisch gewollte Geld- und Rechtssystem per Zwang enteignen. Der bei der Kreditierung stets fehlende Zins führt uns in einen spaltenden, neurobiologisch schädlichen Konkurrenz- und Lebenskampf. Systemisch bedingt, fällt längerfristig aller Boden und Besitz der „Corporation“ in den Schoß. Dabei schaut sie, Menschen verachtend zu, wie wir alle schweißtriefend realwirtschaftlich für das ackern, was sie uns sowieso im Schein-Recht abzwingt, jüngst beschleunigt durch das Globalisierungssystem. Es minimiert den Mittelstand, macht die Massen arm, die minimale Korpokratie megareich und alle schleichend krank.- Bedarf es eines „Pro“-Tests für die Proklamation von Souveränen in einer einenden Reformation zur „Re-Kommun-(i)alisierung“ des 1871 anscheinend in juristischer Art elegant organisierten Papst-Primates? - Müssen wir aufstehen, um uns der Macht dieser „Private US-Corporation“ mit ihren kapital-kriegerischen Machenschaften - durch terroristische Inquisitions- und Investiturakte im Teufelsgewande - zu entziehen?

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Stand: 27.02.2020
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