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Kommunale Selbstverwaltung und Lokale Governanc...
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Kommunale Selbstverwaltung und Lokale Governance vor dem Hintergrund des europäischen Integrationsprozesses ab 99.95 EURO Dissertationsschrift

Anbieter: ebook.de
Stand: 29.02.2020
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Theater und Musik - Soziale Metamorphosen zwisc...
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Dieses Buch beschreibt den Übergang vom Alten Reich zur neuen bürgerlichen Selbstverwaltung um 1800 anhand eines europaweit wohl einmaligen Beispiels: In Freudenthal - abseits gelegen in der habsburgischen Provinz, jedoch Zentrum der mährisch-schlesischen Herrschaften des Deutschen Ordens - gingen die Bürger der Stadt gemeinsam mit dem Statthalter des Hochmeisters als Vertreter der traditionellen Ordnung bei Theater und Musik aufeinander zu, organisierten grundsätzliche soziale Metamorphosen und bereiteten so einvernehmlich den Weg in die Moderne, das gemeinsame Engagement im örtlichen Schlosstheater steht als friedliche Folie dieses umfassenden Wandels vor dem Hintergrund der gleichzeitigen Revolutionskriege. Der Autor entfaltet das Thema auf breiter Quellenbasis und mit einem ausgeprägten interdisziplinären Ansatz: Neben Historikern kommen Musik-, Theater- und Kulturwissenschaftler sowie Germanisten auf ihre Kosten, zudem ist die mit einbezogene Orts- und Personengeschichte Freudenthals um 1800 völliges Neuland. Ein reichhaltiger, zumeist farbiger Abbildungsteil rundet das Werk ab.

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Stand: 29.02.2020
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Die Aufgabendelegation an die Handwerkskammern ...
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Das System der funktionalen Selbstverwaltung wird am Beispiel der Handwerkskammern in die aktuelle Diskussion einer wirkungsorientierten Verwaltungsführung eingeordnet. Dabei werden die Funktionen der Handwerkskammern und die ihr innewohnenden Steuerungsmöglichkeiten kritisch vor dem Hintergrund der Übertragung neuer Aufgaben an die Kammern betrachtet. Es zeigt sich in geradezu paradigmatischer Art und Weise die Verschränkung gesellschaftlicher, beruflicher und sozialer Interessen mit staatlichen Formen und Funktionen in der traditionellen Form der wirtschaftlichen Selbstverwaltung durch Körperschaften des öffentlichen Rechts.

Anbieter: Dodax
Stand: 29.02.2020
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Insolvenzfähigkeit von Kommunen
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Das Werk befasst sich mit der Frage der Insolvenzfähigkeit von Kommunen und enthält einen detaillierten Vorschlag zur Ausgestaltung eines kommunalen Insolvenzverfahrens.Das Thema hat durch die prekäre Haushaltslage vieler Gemeinden, die aktuelle Finanzkrise und den starken Trend zur Ökonomisierung öffentlichen Handelns an Aktualität gewonnen. Vor diesem Hintergrund stellt der Verfasser neue Überlegungen zur Anwendbarkeit der Sanierungsmechanismen der Insolvenzordnung wie etwa das Eigenverwaltungsverfahren und das Planverfahren auf zahlungsunfähige und überschuldete Kommunen an. Zunächst stellt der Band die finanzverfassungsrechtlichen Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung dar. Nach der verfassungsrechtlichen Gewährleistung einer angemessenen Finanzausstattung und den Instrumenten, die diese Ausstattung bewerkstelligen sollen, nimmt die Arbeit schließlich das finanzverfassungsrechtliche Kriseninstrumentarium in den Blick. In einer kritischen Analyse zeigt der Verfasser, warum es dennoch zur finanziellen Unterversorgung von Gemeinden und Gemeindeverbänden kommt.Der Autor nimmt die herausgearbeiteten Steuerungsschwächen des kommunalen Finanzverfassungsrechts zum Anlass, die Möglichkeit eines Insolvenzverfahrens über das kommunale Vermögen als Sanierungs- und Steuerungsinstrument zu untersuchen. Nach der Prüfung der grundsätzlichen Vereinbarkeit der Insolvenzfähigkeit mit Art. 28 Abs. 2 GG werden die Ziele des kommunalen Insolvenzverfahrens vorgestellt und seine Tauglichkeit analysiert. Dabei fließen auch steuerungs- und wirtschaftswissenschaftliche Perspektiven ein. Schließlich enthält die Schrift den Vorschlag eines de lege ferenda zu entwerfenden kommunalen Insolvenzverfahrens. Nach der rechtshistorischen Darstellung verschiedener Regelungswerke beschäftigt sich der Verfasser mit der Frage der Gesetzgebungskompetenz für ein kommunales Insolvenzverfahren im Spannungsfeld zwischen Kommunal- und gerichtlichem Verfahrensrecht. Konkrete Regelungs- und Änderungsvorschläge, die vor allem die Stellung des Eröffnungsantrages, die Abgrenzung der Insolvenzmasse und die besondere Verfahrensausgestaltung umfassen, runden das Werk ab.

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Stand: 29.02.2020
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Über das Föderative Prinzip
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Mit dem dritten - "Die Einheitspresse" betitelten - Teil liegt Pierre-Joseph Proudhons Werk "Über das Föderative Prinzip und die Notwendigkeit, die Partei der Revolution wieder aufzubauen" (1863), zum ersten Mal insgesamt in deutscher Sprache vor. Hier befaßt sich der Frühsozialist und Föderalist Proudhon mit der - auch heute noch aktuellen - Grundsatzfrage nach der Möglichkeit der Bildung einer kritischen öffentlichen Meinung durch Druckmedien in einem auf politischen Konformismus hin wirkenden einheitsstaatlichen System. Selbst Zeitungsgründer und journalistisch tätig, hat er in diesem Spätwerk in Erkenntnis des eminent politischen Charakters der Presse als Mittel gesellschaftlicher Bewußtseinsbildung - mit dem französischen Zeitungswesen im Rahmen des von ihm scharf kritisierten zentralistischen Zweiten Kaiserreichs als "Fallbeispiel" - die These der strukturellen Entsprechung zwischen Medien sowie staats-, wirtschafts- und gesellschaftspolitischem System aufgestellt. Vor diesem Hintergrund vertritt er in "Die Einheitspresse" die politische Auffassung, daß erst eine föderalistisch organisierte Ordnung mit Selbstverwaltung und Teilhabe der Menschen in Gesellschaft, Wirtschaft und Staat von der lokalen über die regionale und nationale bis hin zur europäischen Ebene einen medialen Informations- und Meinungspluralismus als unverzichtbare Voraussetzung für kritische Urteilsbildung aufgeklärter Bürger gewährleistet.

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Stand: 29.02.2020
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Nationalsozialistische Kulturpolitik im Gau Wes...
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Wurde das kulturelle Leben in den Kommunen einerseits durch Restriktionen und In-strumentalisierung durch die NSDAP geprägt, so blieben doch auch Elemente der Konti-nuität und der Pflege milieu-gebundener Eigenheiten bestehen. Der vorliegende Vergleich der kulturpolitischen Aktivitäten der Städte Gelsenkirchen, Münster und Detmold bietet vor dem Hintergrund überregionaler und regionaler Machtstrukturen im Gau Westfalen-Nord weitreichende Einblicke in das diffizile Verhältnis zwischen obrigkeitsstaatlicher Zwangsherrschaft und lokaler Selbstverwaltung im Dritten Reich.Mit der Analyse der lokalen, regionalen und reichsweiten Einflüsse auf das kulturelle Spektrum vor Ort und der ideengeschichtlichen Einordnung der verschiedenen, oft genug konkurrierenden Ansätze kommunaler Politik im Dritten Reich beleuchtet diese Studie nicht allein die NS-Kulturpolitik in Westfalen-Lippe aus verschiedenen Blickwinkeln. Durch ihren exemplarischen Charakter und ihre sozialhistorische Fundierung zeigt sie auch der überregional orientierten Forschung neue Perspektiven auf.

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Stand: 29.02.2020
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Maßnahmen der Gerichtsverwaltung
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Die Arbeit beleuchtet vorrangig unter Heranziehung von Rechtsprechung das Spannungsfeld zwischen der als notwendig erachteten Dienstaufsicht über Richter und der verfassungsrechtlich geschützten richterlichen Unabhängigkeit, die vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen wie Benchmarking, die Kürzung von finanziellen Mitteln für die Dritte Gewalt oder gar die Schließung ganzer Gerichte aus finanziellen Zwängen besonders schützenswert erscheint. Es wird der Frage nachgegangen, wie die richterliche Unabhängigkeit trotz einer Dienstaufsicht gewährleistet werden kann und dabei besonders auf die Chancen und Risiken einer sich selbst verwaltenden Gerichtsbarkeit eingegangen. Darüber hinaus wird die Frage aufgeworfen, ob eine in den Händen der Gerichtsverwaltung liegende Richter(aus)wahl und Berufung in höhere Dienstgrade mit der Unabhängigkeit der Spruchkörper vereinbar ist. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass ein ergebnisoffener Diskurs über eine Selbstverwaltung der Gerichte bei den Entscheidungsträgern überfällig ist, wenngleich die richterliche Selbstverwaltung nicht als Allheilmittel für die Sicherung der richterlichen Unabhängigkeit verklärt werden sollte.

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Stand: 29.02.2020
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Kommunale Eliten und Machtstrukturen in der Nac...
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Die vorliegende Gemeindestudie einer kreisfreien Mittelstadt in Mecklenburg-Vorpommern basiert auf einjähriger, gründlicher Feldforschung. Der Autor unternimmt damit aus politikwissenschaftlicher Sicht den Versuch, die staatlich-kommunalen Machtstrukturen in der Spätphase des real existierenden Sozialismus herauszuarbeiten und dem Netzwerk der demokratisch verwalteten Gebietskörperschaft von heute gegenüberzustellen. Erkenntnisziel seines Projekts war die zentrale Frage, welchen Einfluß der institutionelle Wandel des politischen Systems auf die Zirkulation der kommunalen Eliten und deren Handlungsmuster sowie auf die Teilhabe der Bürger an kommunalpolitischen Input-Strukturen ausgeübt hat. Das empirisch-hermeneutische Vorgehen orientierte sich dabei an den drei Forschungsansätzen- Institutionen als kommunalpolitische Regelsysteme,- kommunalpolitische Akteure und deren Interaktion,- Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse der kommunalen Organe.Die Forschungsergebnisse spiegeln mittels Vergleich der Machtstrukturen und -mechanismen - vor und nach der politischen Wende - die wesentlichen Unterschiede der beiden Kommunalsysteme wider, sie belegen aktuell, daß wegen der in der ostdeutschen Bevölkerung zu beobachtenden politischen Apathie die realistische Demokratiekonzeption Joseph A. Schumpeters - Demokratie als Methode, als Marktmodell des Wettbewerbs um politische Führerschaft - eine überraschende Renaissance erfährt, während das Ideal von bürgerlicher Partizipation und kommunaler Selbstverwaltung Zukunftsvision bleibt. Erkennbar wird infolgedessen ein problematisches Defizit bei der Rekrutierung des kommunalpolitischen Personals, und zwar vor dem Hintergrund der erfolgreich verlaufenen Institutionenbildung. Den Parteien vor allem, aber auch den die Politikvermittlung mittragenden Medien, stellt sich somit die Aufgabe, den Prozeß der Demokratisierung noch zu vollenden.

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Stand: 29.02.2020
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Die Entwicklung der polizeilichen Aufgaben und ...
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Die Ortspolizei bildet eine wichtige Schnittstelle zwischen staatlicher und kommunaler Verwaltung. Seit der Herausbildung des staatlichen Gewaltmonopols besteht ein Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Gefahrenabwehr und kommunaler Autonomie. Vor dem Hintergrund der verfassungsgeschichtlichen Entwicklung wird der Prozeß der Verstaatlichung der örtlichen Polizei nachgezeichnet und die Zusammenhänge sowie die Brüche dargestellt. Das geltende Recht wird daraufhin untersucht, inwieweit die Einordnung der Ortspolizei als Pflichtaufgabe nach Weisung mit unbeschränktem Weisungsrecht mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung vereinbart werden kann.

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Stand: 29.02.2020
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