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Autoritarismus statt Selbstverwaltung. Die Tran...
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Mit dem Untergang der Sowjetunion hat sich die staatsrechtliche Stellung der russischen Kommunen grundlegend verändert: Die Verfassung der Russischen Föderation garantiert den Bürgern in Artikel 3 kommunale Selbstverwaltung; föderale und regionale Reformgesetze der 90er Jahre haben die rechtliche Grundlage für eine demokratische Erneuerung der lokalen Verwaltung gelegt. Diese Fallstudie untersucht, wie sich die neuen Rahmenbedingungen auf die lokale Politik der Stadt Kaliningrad ausgewirkt haben. Dazu werden die rechtlichen Aspekte der kommunalen Selbstverwaltung, die Besonderheiten der zentralen lokalpolitischen Institutionen sowie die Akteure und ihre Interaktion in den Jahren 1990 bis 2005 analysiert. Die Einführung eines neuen Institutionensystems durch die Kaliningrader Stadtsatzung im Jahr 1996 führte zu einer Politisierung der kommunalen Ebene und zur Herausbildung neuer Konfliktlinien. Die Dynamik in der Lokalpolitik, die zunächst durch Auseinandersetzungen zwischen dem direkt gewählten Bürgermeister und den Stadträten sowie zwischen Stadt- und Regionalverwaltung geprägt war, hat nicht zu einer Konsolidierung demokratischer Spielregeln geführt, sondern zur Entstehung eines neuen Modells autoritärer Verwaltung. Die Re-Etatisierung der Kommune war merklich von der Zentralisierungspolitik Putins während seiner erster Amtszeit als Präsident beeinflusst.

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Stand: 04.07.2020
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Alexis de Tocqueville - Die Gefährdung der Frei...
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Zwischenprüfungsarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,0, Universität Duisburg-Essen, 26 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Alexis de Tocquevilles im Jahre 1835 erschienenes Hauptwerk 'Über die Demokratie in Amerika' ist weder eine rein deskriptive Darstellung der staatlichen Verfasstheit der jungen amerikanischen Nation, noch ein bloßes Tagebuch seiner Reise, die er in den Jahren 1831/32 unter dem Vorwand unternommen hatte, das amerikanische Gefängniswesen studieren zu wollen. Vielmehr stellt es auch heute noch eines der wichtigsten Werke der neuzeitlichen Demokratietheorie dar, in dem die Grundzüge demokratischer Ordnungen am Beispiel der amerikanischen Gesellschaft anschaulich dargestellt und scharfsinnig analysiert werden. 'It is a book about democratic culture with its increasing social equality and the institutions it has produced.' (Elazar, 1999: 207) Tocqueville wäre allerdings sicherlich nicht zu einem der nach wie vor mit am häufigsten zitierten Klassiker der Demokratietheorien aufgestiegen, hätte er nicht auch die Defizite demokratischer Gesellschafts- und Staatsordnungen erkannt und mit geradezu prophetischer Gabe die (Fehlentwicklungen moderner Demokratien vorhergesagt. Das Spannungsverhältnis von Gleichheit und Freiheit und insbesondere die Gefährdung der letzteren durch das demokratische Prinzip der Volkssouveränität ist eines der zentralen Leitmotive im Werk Tocquevilles. Mit seiner zentralen These, die schrankenlose Demokratie befördere einen universalen Trend hin zur Gleichheit und eine 'Tyrannei der Mehrheit' zulasten der politischen und sozialen Freiheitsinteressen des Individuums, beschäftigt sich die vorliegende Arbeit. Die Arbeit gliedert sich wie folgt. Nach dem einleitenden ersten Kapitel beleuchtet Kapitel 2 Tocquevilles Haltung zur Demokratie sowie die Entwicklung demokratischer Prinzipien in Amerika aus der Tradition des Puritanismus und der lokalen Selbstverwaltung in den Neuengland- Staaten heraus. Kapitel 3 analysiert die Bedeutung der individuellen Freiheitsrechte für das Funktionieren des demokratischen Gemeinwesens und beschreibt die zentralen Prinzipien ihrer Sicherung. Die aus dem Prinzip der Volkssouveränität resultierende Gefahr der 'Tyrannei der Mehrheit' sowie die Tendenz zur Gleichheit und zum demokratischen Despotismus werden in Kapitel 4 bzw. 5 thematisiert. In Kapitel 6 werden Tocquevilles Thesen retrospektiv auf die Analyse aktueller Entwicklungen in modernen Demokratien übertragen, bevor im Schlusskapitel 7 ein abschließendes Fazit gezogen und die ideengeschichtliche Bedeutung Alexis de Tocquevilles gewürdigt wird.

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Stand: 04.07.2020
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