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Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis
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Das Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis (HKWP) ist das führende Standardwerk im Bereich der Kommunalwissenschaften. Mit seinem Konzept, den aktuellen Forschungsstand mehrerer geisteswissenschaftlicher Fächer mit dem empirischen Wissen der Praxis zu kombinieren, ist es seit nunmehr über fünfzig Jahren ohne Konkurrenz. Auch in seiner dritten Auflage dokumentiert es die aktuellen Forschungsergebnisse der Kommunalwissenschaften als Schnittstelle mehrerer geisteswissenschaftlicher Disziplinen und vereint somit Untersuchungen aus den Bereichen Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaften, Politikwissenschaft, Soziologie und Historik in einem Werk. Ergänzt wird dieser disziplinüberschreitende Ansatz durch die Einbindung des empirischen Wissens Kommunaler Praktiker. Das HKWP besteht in dritter Auflage aus den Teilbänden 'Grundlagen und Kommunalverfassung', 'Kommunale Wirtschaft', 'Kommunale (Fach-)Aufgaben und Instrumente der Aufgabenerfüllung' sowie 'Kommunale Finanzen'. TOC:Grundlagen.- Geschichte der Selbstverwaltung im 19. und 20. Jahrhundert.- Gemeinden und Kreise im Staatsaufbau.- Einwohner und Bürger.- Kommunalpolitik und Gemeindedemokratie.- Die Kommunalverfassung.- Interkommunale Zusammenarbeit.- Die kommunalen Spitzenverbände.- Kommunalverfassungen in Europa.

Anbieter: Thalia AT
Stand: 29.05.2020
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Die Kommunalisierung von Staatsaufgaben
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Trotz ihrer immensen Relevanz in der (verwaltungsreformierenden) Praxis der Landesgesetzgeber führt die Kommunalisierung von Staatsaufgaben in rechtssystematischer wie rechtsdogmatischer Hinsicht bislang ein Schattendasein. Rechtswissenschaftliche Abhandlungen in Rechtsprechung und Schrifttum beschränken sich im Wesentlichen auf die - oftmals streitigen - Aspekte der finanziellen Entschädigung für die neue kommunale Aufgabenträgerschaft (Konnexität) sowie des Personalübergangs und damit bewirkter Beeinträchtigungen der Personal- und Organisationshoheit. Die Fragen nach den Wesenszügen und Unterschieden von Kommunalisierungen, ihren Auswirkungen auf das Verständnis der kommunalen Selbstverwaltung sowie den durch sie bewirkten Veränderungen - kommunalintern zwischen den Organen, kommunalextern im Land-Kommunen-Beziehungsgeflecht - bleiben damit in der Regel unbeantwortet. Diese Lücke schließt die Untersuchung. Dabei richtet sie sich gleichermaßen an die Ministerialverwaltungen, die Kommunalisierungen initiieren, die gestaltenden Landesgesetzgeber sowie an all diejenigen, die sich rechtsprechend und/oder wissenschaftlich mit den Garantien kommunaler Selbstverwaltung beschäftigen. Dazu entfaltet und verortet das in fünf Kapitel gegliederte Werk die Kommunalisierung begrifflich und staatsorganisatorisch, systematisiert und analysiert ihre verschiedenen Formen, arbeitet verfassungsrechtliche Maßstäbe heraus und befasst sich mit den Fragen, die sich nach der Umsetzung stellen. Die Darstellungen rücken die Ebene der Kreise als Adressaten von Kommunalisierungen in den Betrachtungsfokus und liefern, sofern die Systemanalyse Anlass dazu bietet, neue dogmatische wie praktische Lösungsansätze - dies nicht abstrakt, sondern stets unter Rezeption der von den Landesgesetzgebern verfolgten »Kommunalisierungsidee«.

Anbieter: Thalia AT
Stand: 29.05.2020
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Rechtsgrundlagen, Kompetenzen und Aufgaben der ...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Soziologie - Arbeit, Beruf, Ausbildung, Organisation, Note: 2,3, Universität Potsdam (Kommunalwissenschaftliches Institut), Veranstaltung: Kommunale Politik und Verwaltung, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach Ende des Zweiten Weltkriegs, entschieden sich die Urheber des Grundgesetzes für den Aufbau eines demokratischen und sozialen Bundesstaates (vgl. Die Aufgaben der Kreise 2002-2008: Fundament des demokratischen Staatswesens). 'Unter Föderalismus versteht man ein politisches Grundprinzip, demzufolge sich Einzelstaaten unter Wahrung ihrer Staatlichkeit zu einem Bund zusammenschließen' (Bogumil/Jann 2005: 57). Die Länder haben neben dem Bund eigene Hoheitsrechte und Zuständigkeiten, mit dem Ziel die Aufgaben zwischen Bund und Länder so aufzuteilen, dass sie auf der Ebene gelöst werden, auf der es am besten möglich ist (vgl. Bogumil/Jann 2005: 57f.). 'Beim Landesvollzug von Landesgesetzen führen die Landesbehörden, zu denen auch die Kommunen zählen, die Gesetze selbstständig und ohne Mitsprache des Bundes aus' (Bogumil/Jann 2005: 62). Ein Landkreis oder auch Kreis wird nach deutschem Kommunalrecht als ein Gemeindeverband und eine Gebietskörperschaft definiert (vgl. Landkreis 2002-2008: Landkreis). Der Kreis ist ein gesetzesabhängiger Selbstverwaltungsträger, denn sein Aufgabenbestand ist abhängig von den Kompetenzzuweisungen durch den jeweiligen Landesgesetzgeber (vgl. Büchner/Klein/Scheske 2006: 10). Kreise sind alleine der Exekutive zuzuordnen, d.h. die Kommunalvertretung der Kreise - auch wenn sie aus Wahlen hervorgeht - ist somit Organ einer Selbstverwaltungskörperschaft und kein Parlament (vgl. Vogelsang/Lübking/Jahn 1997: 51). Kreise können daher ihre Handlungsermächtigungen und Einnahmequellen nicht aus eigenem Recht schaffen, sondern benötigen dazu eine gesetzliche Ermächtigung (vgl. Vogelsang/Lübking/Jahn 1997: 52). Laut Grundgesetz haben Städte, Kreise und Gemeinden im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung das Recht, ihre Aufgaben eigenverantwortlich und eigenständig zu erfüllen und die jeweilige Verwaltung plant und handelt auf diese Weise bürgernah (vgl. Aufgaben der Kreise 2002-2008: Eigenverantwortlich und eigenständig). Viele Gemeinden führen zwar eine Menge Aufgaben selbst aus, aber die Verwaltungsarbeit ist immer umfassender, großräumiger, schwieriger und finanziell aufwendiger geworden (vgl. Aufgaben der Kreise 2002-2008: Unterstützung der kleinen Gemeinden). Meist übersteigt sie das Leistungsvermögen kleiner Gemeinden (vgl. Aufgaben der Kreise 2002-2008: Unterstützung der kleinen Gemeinden).

Anbieter: Thalia AT
Stand: 29.05.2020
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Verelendung der westdeutschen Großstädte
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Inhaltsangabe:Einleitung: Den Gemeinden und Kreisen der Bundesrepublik Deutschland wird in Art. 28 Abs. 2 GG die Selbstverwaltung garantiert. Prinzipiell sollen die Kommunen alle diejenigen Leistungen erbringen, die von der örtlichen Gemeinschaft an öffentlichen Aufgaben gefordert werden und nach Maßgabe der Verwaltungs- und Veranstaltungskraft von der jeweiligen Gemeinde geleistet werden können. Was die Leistungsfähigkeit der kreisangehörigen Gemeinden übersteigt und daher nicht örtlich erledigt werden kann, ist grundsätzlich Aufgabe des Kreises. Eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Gemeinden, Kreise und kreisfreien Städte bildet die Basis ihrer Autonomie bei der Aufgabenerfüllung. Die Gemeinden und Kreise stellen einen maßgeblichen Teil der Leistungen im Rahmen der allgemeinen Daseinsvorsorge bereit. Vor allem weil es sich dabei zu einem großen Teil um freiwillige Leistungen handelt, hat die finanzielle Situation der gemeindlichen Gebietskörperschaften starken Einfluss auf die Lebensbedingungen der Bevölkerung und somit auf die Attraktivität des jeweiligen Raumes als Wohn- und Arbeitsort. Die meisten großen Städte in den alten Bundesländern befinden sich schon länger in massiver Finanznot. Es hat sich für sie eine Schere zwischen unterproportional wachsenden Steuereinnahmen und überproportional wachsenden Ausgaben geöffnet. Fachleute fordern daher seit Jahren nachdrücklich eine Gemeindefinanzreform. Insbesondere können die Städte nur noch wenig investieren, was unter gesamtwirtschaftlichen wie unter stadtentwicklungspolitischen Gesichtspunkten außerordentlich heikel ist. Und dabei sind sie zunehmend angewiesen auf Investitionszuweisungen von übergeordneten Gebietskörperschaften. Die Finanzkrise der Großstädte beruht einerseits auf Faktoren, die alle westdeutschen Kommunen betreffen. Das sind im wesentlichen die Entwicklung der deutschen Wirtschaft und der ökonomische Strukturwandel, die mit der Wiedervereinigung verbundenen Finanzierungslasten, die Befrachtung der Kommunen mit zusätzlichen Aufgaben durch bundes- und landesgesetzliche Regelungen sowie bestimmte steuer- bzw. finanzpolitische Maßnahmen von Bund und Ländern, die nicht mit den Finanztransfers in die neuen Länder zusammenhingen. Speziell auf die großstädtischen Haushalte haben sich in negativer Weise ausgewirkt die demographische Entwicklung in den Großstädten, insbesondere die Veränderungen der Bevölkerungsstrukturen, sowie die relativ ungünstige wirtschaftliche [...]

Anbieter: Thalia AT
Stand: 29.05.2020
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