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Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltu...
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Dieser Band behandelt alle prüfungsrelevanten Fragen des Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrechts, insbesondereden Grundrechtsschutz wirtschaftlicher Tätigkeitdie rechtliche Grundordnung der Wirtschafts- und Währungspolitikdas allgemeine und besondere Gewerberechtdas Regulierungs- und Vergaberechtdas Subventionsrecht unddie Selbstverwaltung der Wirtschaft.Europarechtliche Bezüge sind jeweils berücksichtigt.Politisch und rechtlich hoch brisante und aktuelle Fragen werden ausführlich erörtert.Alle relevanten Probleme des Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrechts werden systematisch dargestellt und in einer gutachterlichen Lösung fallbezogen aufbereitet.

Anbieter: buecher
Stand: 27.05.2020
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Kommunale Kooperationshoheit und europäisches V...
58,00 € *
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Das Werk liefert eine Analyse des aktuellen Spannungsfeldes von kommunaler Selbstverwaltung und europäischem Vergaberecht. Ziel der Untersuchung ist es, die Freiräume und Grenzen der kommunalen Kooperations- und Organisationshoheit darzustellen, um mit den so gewonnenen Erkenntnissen Lösungen für aktuelle und künftige Kollisionslagen aufzuzeigen. Mit einer umfassenden Auswertung der aktuellen Rechtsprechung des EuGH liefert das Buch eine wertvolle Handreichung für die kommunale Praxis. Die Darstellung widmet sich zunächst der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland und entwickelt eine Definition des Begriffs der Kooperationshoheit. Darauf aufbauend erfolgt eine umfassende Analyse aller nach dieser Definition den Kommunen für eine Zusammenarbeit zur Verfügung stehenden Kooperationsformen. Das zweite Kapitel enthält eine grundlegende Untersuchung des europäischen und des deutschen Vergaberechts mit Blick auf die aktuellen Problemlagen interkommunaler Zusammenarbeit. Eine eingehende Auswertung der Rechtsprechung des EuGH bildet dabei einen Schwerpunkt der Übersicht. Auf dieser Grundlage entwickelt die Verfasserin ein Prüfraster, auf dessen Grundlage kommunale Kooperationsvorhaben auf ihre Vergaberechtspflichtigkeit hin untersucht werden können. Den Abschluss bildet eine Untersuchung aller vorgenannten Kooperationsformen auf der Grundlage des Prüfrasters. Die Analyse erlaubt verbindliche Aussagen zu der Frage, wann kommunale Kooperationen dem europäischen Vergaberecht unterliegen. Dabei stellt die Autorin die vom Anwendungsbereich des Vergaberechts nicht betroffenen Kooperationsformen heraus. So werden die vergaberechtsfreien Spielräume kommunaler Kooperations- und Organisationshoheit deutlich und ihr praktischer Nutzen offensichtlich.

Anbieter: buecher
Stand: 27.05.2020
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Kommunale Kooperationshoheit und europäisches V...
59,70 € *
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Das Werk liefert eine Analyse des aktuellen Spannungsfeldes von kommunaler Selbstverwaltung und europäischem Vergaberecht. Ziel der Untersuchung ist es, die Freiräume und Grenzen der kommunalen Kooperations- und Organisationshoheit darzustellen, um mit den so gewonnenen Erkenntnissen Lösungen für aktuelle und künftige Kollisionslagen aufzuzeigen. Mit einer umfassenden Auswertung der aktuellen Rechtsprechung des EuGH liefert das Buch eine wertvolle Handreichung für die kommunale Praxis. Die Darstellung widmet sich zunächst der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland und entwickelt eine Definition des Begriffs der Kooperationshoheit. Darauf aufbauend erfolgt eine umfassende Analyse aller nach dieser Definition den Kommunen für eine Zusammenarbeit zur Verfügung stehenden Kooperationsformen. Das zweite Kapitel enthält eine grundlegende Untersuchung des europäischen und des deutschen Vergaberechts mit Blick auf die aktuellen Problemlagen interkommunaler Zusammenarbeit. Eine eingehende Auswertung der Rechtsprechung des EuGH bildet dabei einen Schwerpunkt der Übersicht. Auf dieser Grundlage entwickelt die Verfasserin ein Prüfraster, auf dessen Grundlage kommunale Kooperationsvorhaben auf ihre Vergaberechtspflichtigkeit hin untersucht werden können. Den Abschluss bildet eine Untersuchung aller vorgenannten Kooperationsformen auf der Grundlage des Prüfrasters. Die Analyse erlaubt verbindliche Aussagen zu der Frage, wann kommunale Kooperationen dem europäischen Vergaberecht unterliegen. Dabei stellt die Autorin die vom Anwendungsbereich des Vergaberechts nicht betroffenen Kooperationsformen heraus. So werden die vergaberechtsfreien Spielräume kommunaler Kooperations- und Organisationshoheit deutlich und ihr praktischer Nutzen offensichtlich.

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Stand: 27.05.2020
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Staatsrecht
24,80 € *
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Das deutsche Staatsrecht - systematisch erfasst und verständlich erklärt.Dieses Lehrbuch vermittelt das Staatsorganisationsrecht und die Grundrechte sowie das einschlägige Verfassungsprozessrecht. Durch die verständliche Sprache und die didaktisch kluge Gestaltung ist es nicht nur für das Jurastudium, sondern auch für andere Fachstudiengänge geeignet.Vorteile im Überblick, für schnelle Lernerfolge und ein erfolgreiches Studium:- Staatsorganisationsrecht und Grundrechte in einem Band- ausführliche Auseinandersetzung mit der aktuellen verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, u.a. zum Wahlrecht und zum Verhältnis zwischen Grundgesetz und europäischem Recht- Darstellung auch der verfassungsrechtlichen Nebengebiete und der europäischen Bezüge des Staatsrechts - viele anschauliche Beispiele und weiterführende Literaturhinweise sowie übersichtliche Grafiken helfen, den "roten Faden" beim Lernen nicht zu verlieren- zwei Übungsfälle mit Musterlösung dienen der Klausur- und Examensvorbereitung.Sorgfältig aktualisiert in 3. Auflage: Das Werk wurde vollständig durchgesehen und auf den neuesten Stand gebracht. Insbesondere die Ausführungen zum Staatsorganisationsrecht, aber auch zu einzelnen Grundrechten, wurden aktualisiert. Die neueste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die aktuelle Literatur sind berücksichtigt. Das neue Wahlrecht zum Bundestag wird im Detail erläutert. Ein neues Kapitel zur kommunalen Selbstverwaltung sowie zwei neue Fälle wurden aufgenommen.

Anbieter: buecher
Stand: 27.05.2020
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Staatsrecht
25,50 € *
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Das deutsche Staatsrecht - systematisch erfasst und verständlich erklärt.Dieses Lehrbuch vermittelt das Staatsorganisationsrecht und die Grundrechte sowie das einschlägige Verfassungsprozessrecht. Durch die verständliche Sprache und die didaktisch kluge Gestaltung ist es nicht nur für das Jurastudium, sondern auch für andere Fachstudiengänge geeignet.Vorteile im Überblick, für schnelle Lernerfolge und ein erfolgreiches Studium:- Staatsorganisationsrecht und Grundrechte in einem Band- ausführliche Auseinandersetzung mit der aktuellen verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, u.a. zum Wahlrecht und zum Verhältnis zwischen Grundgesetz und europäischem Recht- Darstellung auch der verfassungsrechtlichen Nebengebiete und der europäischen Bezüge des Staatsrechts - viele anschauliche Beispiele und weiterführende Literaturhinweise sowie übersichtliche Grafiken helfen, den "roten Faden" beim Lernen nicht zu verlieren- zwei Übungsfälle mit Musterlösung dienen der Klausur- und Examensvorbereitung.Sorgfältig aktualisiert in 3. Auflage: Das Werk wurde vollständig durchgesehen und auf den neuesten Stand gebracht. Insbesondere die Ausführungen zum Staatsorganisationsrecht, aber auch zu einzelnen Grundrechten, wurden aktualisiert. Die neueste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die aktuelle Literatur sind berücksichtigt. Das neue Wahlrecht zum Bundestag wird im Detail erläutert. Ein neues Kapitel zur kommunalen Selbstverwaltung sowie zwei neue Fälle wurden aufgenommen.

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Stand: 27.05.2020
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Die Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Ä...
106,00 € *
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Die gemeinsame Selbstverwaltung, das tragende Grundprinzip des heutigen Vertragsarztrechts, steht seit langem im Fokus verfassungsrechtlicher und ordnungspolitischer Diskussionen. Die Autorin untersucht vor dem Hintergrund dieser aktuellen Debatten die rechtsgeschichtlichen Wurzeln der Zusammenarbeit von Ärzten und Krankenkassen im frühen 20. Jahrhundert.Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem sog. "Berliner Abkommen" vom 23. Dezember 1913, einem privatrechtlichen Vertrag zwischen Verbänden der Ärzte und Krankenkassen, der heute als Ursprung der gemeinsamen Selbstverwaltung gilt. Nicht nur das Abkommen selbst, sondern auch die spätere gesetzliche Umsetzung seiner Grundsätze in der Weimarer Republik wird einer intensiven Analyse unterzogen. Abschließend widmet sich die Autorin der Frage, inwiefern sich traditionelle Aspekte im heutigen Recht der gemeinsamen Selbstverwaltung wiederfinden und für aktuelle Debatten des Vertragsarztrechts nutzbar machen lassen.

Anbieter: Dodax
Stand: 27.05.2020
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20 Jahre Verfassungsgerichtsbarkeit in den neue...
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Die Verfassungsgerichte der fünf neuen Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen begehen in den Jahren 2013 bis 2015 jeweils ihr 20-jähriges Bestehen. Obwohl es kein exakt übereinstimmendes Gründungsdatum gibt, haben sich diese Gerichte entschlossen, ihren runden Geburtstag am 3. April 2014 gemeinsam mit einem Festakt in Leipzig zu feiern. Aus diesem Anlass erscheint die vorliegende Festschrift. Die Beiträge spiegeln die Vielfalt der Themenkomplexe wider, mit denen die Landesverfassungsgerichte befasst werden. Das breite Spektrum und die intensive Durchdringung der angesprochenen Themen machen die vorliegende Festschrift für den verfassungsrechtlich interessierten Leser sicherlich zu einer gewinnbringenden Lektüre.Dem Verhältnis von Landes- und Bundesverfassungsrecht hat sich Herr Professor Dr. Manfred Baldus zugewandt. Mit seinen Untersuchungen zu Normenkollisionen sowie zum verfassungsgerichtlichen Prüfungsgegenstand und -maßstab geht er Fragen nach, die für die Landesverfassungsgerichte von ebenso grundsätzlicher wie aktueller Bedeutung sind. Der Beitrag von Herrn Professor Dr. Maximilian Wallerath greift ein Thema auf, das die fünf neuen Bundesländer besonders betrifft: die kommunalen Gebietsreformen. Der demografische Wandel hinterlässt gerade in diesen Ländern deutliche Spuren. Als Reaktion auf die veränderten Bevölkerungsstrukturen gab es hier in den letzten Jahren bereits mehrfach Gebietsreformen, die den Landesverfassungsgerichten in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sämtlich zur Überprüfung vorgelegt wurden. Der Beitrag zeigt die Gemeinsamkeiten, aber auch individuellen Akzente in der Rechtsprechung dieser Gerichte auf. Mit dem Spannungsfeld zwischen knappen öffentlichen Kassen und der Garantie kommunaler Selbstverwaltung setzt sich Herr Professor Dr. Winfried Kluth auseinander. Er geht dabei vor allem der hochaktuellen Frage nach, welche Auswirkungen die Einführung einer Schuldenbremse für die Finanzierung der Selbstverwaltungsträger hat. Der Beitrag von Herrn Professor Dr. Heinrich Amadeus Wolff und Herrn Dr. Daniel Mundil greift die politische Debatte über die Verstärkung plebiszitärer Elemente auf. Er stellt die in den Landesverfassungen bereits eröffneten Möglichkeiten zur substantiellen Mitwirkung an der Gesetzgebung in den Mittelpunkt und setzt sich insbesondere mit der Bedeutung der Haushaltsvorbehalte auseinander, unter denen diese Plebiszite stehen. Herr Professor Dr. Hans-Heinrich Trute nimmt schließlich die in den Verfassungen der neuen Länder explizit ausgeformten Auskunfts- und Fragerechte der Abgeordneten zum Anlass für eine Untersuchung über die aktuelle Bedeutung und Funktionsweise parlamentarischer Kontrolle. Sein Beitrag setzt sich sowohl mit der Vervielfältigung medialer Kommunikationsformen als auch mit den Veränderungen auseinander, die sich für die Regierungsverantwortung aus neuen Formen der Aufgabenwahrnehmung und dem fortschreitenden Europäisierungsprozess ergeben.

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Stand: 27.05.2020
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Recht der Ratsfraktionen
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Bei allen kommunalpolitischen Entscheidungen kommt den Fraktionen in den Gemeinden, Städten und Landkreisen große Bedeutung zu. Im Zeichen zunehmender parteipolitischer Durchdringung der kommunalen Selbstverwaltung erfolgt in den Fraktionen auch die Weichenstellung für die Sach- und Personalpolitik.Das Werk Recht der Ratsfraktionen nimmt eine genaue Betrachtung des Fraktionsrechts für Gemeinden, Städte und Landkreise vor. Einen Schwerpunkt bilden die kommunalverfassungsrechtlichen Rechte der Fraktionen, die im Überblick für alle Flächenbundesländer erörtert werden. Zusätzlich beinhaltet das Werk die derzeit wohl umfassendste Darstellung des hochsensiblen Themas der Finanzierung der Fraktionen auf kommunaler Ebene. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet sowie ein Hinweis auf die Nutzung der Social Media für die Arbeit der Fraktionen und der damit verbundenen Gefahren.Der informativen Einführung folgt ein Überblick, der die gesetzlichen Regelungen zum Fraktionswesen und die Bedeutung der Fraktionen aus Sicht der Gemeindevertretung, des Gemeinderatsmitglieds, des Wählers und der Parteien veranschaulicht. Im Rahmen der Beschreibung über die Bildung, Mitgliedschaft und Beendigung von Fraktionen wird deren Charakter als freiwilliger Zusammenschluss von Ratsmitgliedern mit gemeinsamer politischer Grundüberzeugung betont. Ein Abschnitt zum Geschäftsordnungsrecht trägt den Rechten und Pflichten der Fraktionen Rechnung. Wegen der einschneidenden Wirkungen werden die rechtlichen Voraussetzungen eines Fraktionsausschlusses besonders gewürdigt.Neu ist die Beschreibung des NPD-Urteils und die darauf folgende Reaktion des Bundesrats.In kompakter Form informiert "Recht der Ratsfraktionen" kompetent, praxisnah, anschaulich und leicht verständlich insbesondere alle Ratsmitglieder, Kommunalpolitiker, Mandatsträger, Fraktionen, Parteien, Verwaltungsgerichte und Rechtsanwälte.Der Autor Prof. Dr. Hubert Meyer ist Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Niedersächsischen Landkreistages und mit den Problemen der Praxis bestens vertraut.

Anbieter: Dodax
Stand: 27.05.2020
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Die Staatsidee Wilhelm von Humboldts
24,90 € *
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Humboldts grundlegende politische Ideen, die er als preußischer Staatsmann entwickelt, aber selbst nicht systematisch dargestellt hat, sind bisher wenig bekannt. Denn es gibt bisher von seiner Staatsidee keine zusammenfassende Darstellung.Berühmt, aber inhaltlich wenig beachtet, ist seine Jugendschrift über die Grenzen der Wirksamkeit des Staates. Darin behandelt er das aktuelle Thema der Begrenzung der Staatsmacht und der Selbstverwaltung des geistigen und wirtschaftlichen Lebens. Erfüllt von der tiefsten Achtung vor der menschlichen Individualität ging es ihm darum, Freiheitsräume für die Entwicklung und Entfaltung der Menschen in ihrer individuellen Mannigfaltigkeit zu schaffen. Von dieser Schrift wird behauptet, Humboldt habe später seine Jugendideen aufgegeben und als preußischer Staatsmann diesen zuwider gehandelt. Spitta weist nach, daß diese Meinung unzutreffend ist. Im Gegenteil: Als Staatsmann versuchte Humboldt, seine Ideen über die Grenzen des Staates so weit wie möglich zu verwirklichen.In seinen zahlreichen politischen Schriften hat Humboldt eine Fülle wichtiger und auch für die heutige Zeit anregender und fruchtbarer Ideen entwickelt, so insbesondere über die Mitwirkung der Bürger am staatlichen Leben, über die Organisation der Regierung und der staatlichen Behörden, über die deutsche Verfassung und über Deutschlands Stellung in Europa. Die bedeutsamen Ideen Humboldts über die Verwirklichung seiner Staatsidee schließen die Darstellung ab. Sein Biograph Friedrich Schaffstein zählte Wilhelm und Alexander von Humboldt "zu den hervorragendsten Repräsentanten deutscher und europäischer Geistigkeit". Angesichts der heutigen Perspektivlosigkeit können Humboldts Ideen, insbesondere seine grundlegende Idee von den Grenzen der Wirksamkeit des Staates, wegweisend sein.

Anbieter: Dodax
Stand: 27.05.2020
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