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Demokratie und Selbstverwaltung - Selbstverwalt...
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Das Thema »Demokratie und Selbstverwaltung - Selbstverwaltung in der Demokratie« ruft viele Assoziationen hervor: die Geschichte von Ideen, von Verfassung, Politik und Verwaltung; das Recht und die Praxis von Herrschaft durch »das Volk«, in Deutschland weitgehend realisiert durch staatliche Verwaltung wie durch funktionale und kommunale Selbstverwaltung; und schließlich, immer mitlaufend, die Frage nach erforderlicher Veränderung, nach Anpassungs- oder auch Widerstandsbedarf. Diskutiert werden diese Fragen angesichts alter und neuer Herausforderungen: Europäisierung und Demokratieverständnis, selbstregulierende Systeme und ihre Grenzen, Erfolge und Verluste kommunaler und funktionaler Selbstverwaltung. Prof. Dr. Pascale Cancik ist Direktorin des Instituts für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften an der Universität Osnabrück.

Anbieter: buch.de
Stand: 01.04.2017
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Selbstverwaltung der Wirtschaft
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Die Selbstverwaltung der Wirtschaft ist mit ihrer im Mittelalter wurzelnden Geschichte die traditionsreichste Form der Selbstverwaltung. Heute verwalten Millionen von Berufsträgern und Unternehmen in 80 Industrie- und Handelskammern, 53 Handwerkskammern, 320 Kreis­hand­wer­ker­­schaf­ten, 5500 Handwerks­in­nun­gen und 7 Land­wirt­schafts­kam­mern einen umfangreichen wirtschaftlichen Aufgabenkreis. Die Partizipation erschöpft sich dabei nicht in der Wahl der Repräsentativversammlungen. Vielmehr engagieren sich zehntausende von Berufsträgern aktiv ehrenamtlich in den Organen der Selbstverwaltungskörperschaften. Erstmals wird das Recht der Selbstverwaltung der Wirtschaft in seiner historischen Entwicklung und seinem aktuellen Stand konsequent aus dem Blickwinkel der Partizipation analysiert. Damit geraten zugleich die demokratischen Potentiale der Selbstverwaltung der Wirtschaft ins Blickfeld.

Anbieter: buch.de
Stand: 01.04.2017
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Die Verfassungsgarantie kommunaler Selbstverwal...
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Die Aktualität der Herausforderungen kommunaler Selbstverwaltung steht in deutlichem Gegensatz zur dogmatischen Entfaltung des Art. 28 Abs. 2 GG. Andreas Engels hat daher das Anliegen, mit Hilfe einer dogmatischen Rekonstruktion eine belastbare Basis zur Bewältigung der Herausforderungen kommunaler Selbstverwaltung zu schaffen. Der entwickelte Neuansatz erhebt dabei erklärtermaßen nicht den Anspruch, alle Fragestellungen zu beantworten. Wohl aber sollen Unzulänglichkeiten beseitigt werden, die auf Schwächen der bisherigen dogmatischen Deutungsmuster zurückzuführen sind. Der Autor will zur Rationalisierung der Argumentationsprozesse und zu einer höheren Konsistenz der Bereichsdogmatik beitragen.

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Stand: 01.04.2017
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Die historische Entwicklung der sozialversicher...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 13 Rangpunkte, Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Brühl - Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung, 37 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Die vorliegende Arbeit will in einem Streifzug durch die deutsche Geschichte die Selbstverwaltung in der Sozialversicherung als eine demokratische Errungenschaft darstellen, die es in einer lebendigen Demokratie zu bewahren gilt. Immer wieder mussten sich in der Geschichte die politisch Verantwortlichen mit der Lösung der sozialen Frage beschäftigen. Einen wichtigen Beitrag zu dieser Lösung leistete die Bildung eines umfassenden Versicherungsschutzes, eingebettet in schon bestehende Sicherungs- und Fürsorgesysteme. So entstanden in verhältnismäßig schneller Folge die Kranken-, Unfall-, Invalidität-, Alters- und Arbeitslosenversicherung. Sie wurden eigenverantwortlich und ehrenamtlich von den Arbeitnehmern und Arbeitgebern, die mit Unterstützung der Staatskasse Beiträge leisteten, selbstverwaltet. Die Selbstverwaltung strahlte über die Landesgrenzen hinweg, da sie sich auf dem festen Fundament demokratischer Wahlen und dem Solidaritätsprinzip aufbaute. Auf dem Gebiet der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung ging Deutschland voran und wurde zum Vorbild benachbarter Länder. Immer wieder musste sich die Selbstverwaltung staatlichen Eingriffen unterziehen, um flexibel zu bleiben für die gesellschaftspolitischen und wirtschaftlichen Veränderungen. Die vorliegende Arbeit möchte den Leser davon überzeugen, dass es sich lohnt, für den Erhalt einer demokratisch legitimierten Selbstverwaltung zu kämpfen, die Ausdruck eines Demokratieverständnisses ist, das den Bürger an den gesellschaftlichen Prozessen unmittelbar teilhaben lässt. Im ersten Teil der Arbeit werden die Begriffe Selbstverwaltung und Sozialversicherung geklärt. Der sich daran anschließende Hauptteil, angefangen mit der Kaiserlichen Botschaft von Kaiser Wilhelm I., beschreibt die historische Entwicklung der sozialversicherungsrechtlichen Selbstverwaltung. Die Arbeit schließt mit einer inhaltlichen Zusammenfassung und gibt eine eigene Stellungnahme zur Bedeutung der sozialversicherungsrechtlichen Selbstverwaltung ab. Um den Rahmen der Arbeit nicht zu sprengen, wird auf eine ausführliche Aufgabenbeschreibung der Organe der Selbstverwaltung verzichtet, und dementsprechend werden auch die Organisationsreform der Rentenversicherung 2005 und die damit verbundenen Änderungen der Selbstverwaltung nicht erwähnt.

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Stand: 08.04.2017
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Die kommunale Selbstverwaltung in Bayern, Deuts...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 15, Universität Bayreuth, 68 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die kommunale Selbstverwaltung ist dem Wandel der Zeit und der politischen Einflussnahme so stark ausgesetzt wie kaum ein anderes Rechtsinstitut der deutschen Rechtsgeschichte. Zum Verständnis der kommunalen Selbstverwaltung aus heutiger Sicht trugen insbesondere die Entwicklungen des 19. Jh., die Weimarer Zeit und das nationalsozialistische Unrechtsregime bei. Auch aus heutiger Sicht befindet sich die kommunale Selbstverwaltung in einem stetigen Entwicklungsprozess. Insbesondere die voranschreitende europäische Integration wirkt sich in zunehmendem Maße auf die Kommunen aus. Gegenstand der nachfolgenden Untersuchung wird daher sein, den Status der Kommunen im Mehrebenensystem zu beleuchten und zu eruieren, inwiefern sich auf den jeweiligen Ebenen Gemeinsamkeiten, Unterschiede, Besonderheiten und Wirkungsmechanismen darstellen.

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Stand: 27.03.2017
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Konzepte demokratischer Legitimation - unter be...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 17 Punkte, Eberhard-Karls-Universität Tübingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Aktuell steht die demokratische Legitimation funktionaler Selbstverwaltung in wissenschaftlicher Diskussion. Diese Problematik hat insofern eine gewisse Brisanz, als die Tendenzen zu Dezentralisierung der Verwaltung in Deutschland zunehmen und die Körperschaften funktionaler Selbstverwaltung sich eines gewissen Vorzugs erfreuen. Dies ist darin begründet, als dass die Körperschaften der funktionalen Selbstverwaltung für gesellschaftliche Gruppen die Möglichkeit bieten, eigenverantwortlich und in freier Selbstbestimmung die sie betreffenden Angelegenheiten organisiert in einer Anstalt des öffentlichen Rechts zu ordnen. Für den Staat besteht insbesondere der Vorteil, dass er sich externe besondere Sach- und Fachkenntnisse zu Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben hinzuziehen, gleichzeitg die finanzielle Belastung der Verwaltung (zumindest teilweise) auf die Körperschaft unter Umsetzung des europrechtlichen Subsidiaritätsprinzips abwälzen kann. In diesem Beitrag sollen die Grundlagen und Konzepte demokratischer Legitimation im deutschen Rechtssystem im Allgemeinen und für die funktionale Selbstverwaltung im Besonderen erläutert und die Diskussion um die demokratische Legitimierung funktionaler Selbstverwaltung dargestellt werden.

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Stand: 16.05.2017
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Konzepte demokratischer Legitimation - unter be...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 17 Punkte, Eberhard-Karls-Universität Tübingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Aktuell steht die demokratische Legitimation funktionaler Selbstverwaltung in wissenschaftlicher Diskussion. Diese Problematik hat insofern eine gewisse Brisanz, als die Tendenzen zu Dezentralisierung der Verwaltung in Deutschland zunehmen und die Körperschaften funktionaler Selbstverwaltung sich eines gewissen Vorzugs erfreuen. Dies ist darin begründet, als dass die Körperschaften der funktionalen Selbstverwaltung für gesellschaftliche Gruppen die Möglichkeit bieten, eigenverantwortlich und in freier Selbstbestimmung die sie betreffenden Angelegenheiten organisiert in einer Anstalt des öffentlichen Rechts zu ordnen. Für den Staat besteht insbesondere der Vorteil, dass er sich externe besondere Sach- und Fachkenntnisse zu Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben hinzuziehen, gleichzeitg die finanzielle Belastung der Verwaltung (zumindest teilweise) auf die Körperschaft unter Umsetzung des europrechtlichen Subsidiaritätsprinzips abwälzen kann. In diesem Beitrag sollen die Grundlagen und Konzepte demokratischer Legitimation im deutschen Rechtssystem im Allgemeinen und für die funktionale Selbstverwaltung im Besonderen erläutert und die Diskussion um die demokratische Legitimierung funktionaler Selbstverwaltung dargestellt werden.

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Stand: 14.05.2017
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Die Verankerung der nichtterritorialen Selbstve...
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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: Gut, Wirtschaftsuniversität Wien, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Selbstverwaltung der Gemeinde ist schon länger verfassungsrechtlich fest verankert (vgl Art 115ff B-VG). Bei der nichtterritorialen Selbstverwaltung war dies bis zur B-VG Novelle I 2008/2 nicht der Fall, sie fand davor keine explizite Grundlage in der österreichischen Bundesverfassung. Deren verfassungsrechtliche Zulässigkeit war zunächst umstritten und wurde später von der herrschenden Lehre und ständigen Rechtsprechung des VfGH an die Einhaltung bestimmter Typusmerkmale (wirtschaftliche Selbständigkeit, staatliche Aufsicht, Pflichtmitgliedschaft und besonders demokratische Organisation und Organkreation) gebunden. Basierend auf den Arbeiten des Österreich-Konvents sollten die nichtterritoriale Selbstverwaltung sowie ihre wesentlichen Merkmale in der Verfassung verankert werden. Die Vorarbeiten zu dieser Verankerung wurden in den letzten Jahren aufbauend auf fundierten Untersuchungen der Lehre wie bei Rill und Vorschlägen im Österreich-Konvent , und schlussendlich durch die Expertengruppe Staats- und Verwaltungsreform geleistet. Als Ort der Verankerung bot sich ein neues fünftes Hauptstück an, in dem die Bestimmungen über die Gemeinden und die neu aufzunehmenden Bestimmungen über die sonstige Selbstverwaltung zusammengefasst wurden. Dort enthalten sind Regelungen zu Einrichtung (Art 120a B-VG), Rechtsstellung (Art 120b B-VG) sowie Organisation der Selbstverwaltung (Art 120c B-VG). Eberhard ist daher der Meinung, dass es sich hier um eine so genannte Nachführung des geschriebenen Verfassungstextes an den Stand der Dogmatik handelt, der eben jene Inhalte, wie sie von der Lehre und von der Judikatur entwickelt wurden, in komprimierter Form in diesen einbaut. Im Prinzip wurde damit nur bestehende Judikatur kodifiziert und eine systematische Regelung geschaffen.

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Stand: 06.05.2017
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Die Verankerung der nichtterritorialen Selbstve...
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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: 2, Wirtschaftsuniversität Wien, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dieser Arbeit sollen die neuen Artikel in der Bundesverfassung betreffend die nichtterritoriale Selbstverwaltung beleuchtet werden. [...] Um die vorliegende Bachelorarbeit und die darin bearbeitete Thematik besser verständlich zu machen, sollen die folgenden, einleitenden Worte einen grundlegenden Überblick zur Ausgangssituation und Problemstellung darstellen. In den vergangenen zwei Jahrzehnten kam es zu wiederholten Versuchen die österreichische Bundesverfassung an die geänderten Anforderungen, wie etwa durch den Beitritt zur Europäischen Union, anzupassen beziehungsweise auch bestehendem Reformbedarf Rechnung zu tragen. Als Beispiel kann hier die als Strukturreformkommission bezeichnete Expertengruppe für Fragen der Neuordnung der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung genannt werden, welche im Jahr 1989 eingesetzt wurde. Im Jahr 1992 wurde eine Vereinbarung getroffen, mit der die wichtigsten verfassungspolitischen Leitlinien für eine weit reichende Änderung des B-VG fixiert wurden. Für die Mehrzahl der strittigen Fragen konnten einvernehmliche Standpunkte formuliert und ein Entwurf einer B-VG-Novelle ausgearbeitet werden. Zu einer Umsetzung dieser Verfassungsreform ist es letztlich aber nicht gekommen.1 [...] 1 Vgl 94/ME XXIII. GP Ministerialentwurf Materialien Vorblatt und Erläuterungen S. 2.

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Stand: 19.05.2017
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Stärkung kommunaler Bildungskompetenzen
38,00 € *
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Die Schriftenreihe greift aktuelle Entwicklungen im kommunalen Sektor auf. Die Verknüpfung von Wissenschaft und Praxis ist dabei ein besonderes Anliegen. In der Reihe erscheinen sowohl Monographien, die mit rechtsdogmatischer Fundierung Probleme der kommunalen Praxis behandeln, als auch Tagungsbände mit praxisbezogenen und wissenschaftlich reflektierten Themen.

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Stand: 27.03.2017
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