Angebote zu "Legitimation" (6 Treffer)

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Die demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung

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Funktionale Selbstverwaltung und ihre demokrati...
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Funktionale Selbstverwaltung und ihre demokratische Legitimation:Eine Untersuchung am Beispiel der Wasserverbände Lippeverband und Emschergenossenschaft Schriften zum Öffentlichen Recht. 1. Auflage. Sandra Köller

Anbieter: Hugendubel.de
Stand: 23.03.2018
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Die demokratische Legitimation der funktionalen Selbstverwaltung:Eine verfassungsrechtliche Studie anhand der Kammern, der Sozialversicherungsträger und der Bundesanstalt für Arbeit Schriften zum Öffentlichen Recht Ernst Thomas Emde

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Stand: 23.03.2018
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Konzepte demokratischer Legitimation - unter be...
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Konzepte demokratischer Legitimation - unter besonderer Berücksichtigung der funktionalen Selbstverwaltung:1. Auflage. Till Kemper

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Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland. Orga...
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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universität Erfurt (Staatswissenschaftliche Fakultät), 38 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. (Artikel 28, Absatz 2 Grundgesetz) Wie im Gesetztestext beschrieben sind die Kommunen nach der förderalstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland als Träger der kommunalen Selbstverwaltung eine eigenständige Ebene des Verwaltungsaufbaus. So ist die Kommune in ihrem Einzugsgebiet Träger der gesamten örtlichen Verwaltung und gehört somit neben Bund und Ländern zu den sogenannten öffentlichen Gebietskörperschaften. Nach Bogumil und Holtkamp sind Kommunen jedoch vielmehr als die beschriebene Ebene im Verwaltungsaufbau, nämlich Schulen der Demokratie. (vgl. Bogumil & Holtkamp 2006: 9) Hier können demokratische Verhaltensweisen und politische Fähigkeiten ausgebildet werden, nämlich das Erlernen von Zusammenarbeit, die Mitwirkung an Entscheidungsprozessen, die Austragung von Meinungsverschiedenheiten, die Suche nach Kompromissen und die Ausübung von Einfluss. (Bogumil & Holtkamp 2006: 9) Mit der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland beschäftigt sich diese Arbeit. Dabei wird das Hauptaugenmerk auf die Kommunalverwaltung, ihre Aufgaben und ihren Aufbau gelegt. Als Grundlage und Einführung widmet sich der erste Abschnitt den institutionellen Rahmenbedingungen des kommunalen Handelns in der Bundesrepublik Deutschland. In diesem Zusammenhang werden zunächst die staatsrechtliche Legitimation geklärt und weiterführend verschiedene Kommunalverfassungen vorgestellt. Hierbei darf der Reformprozess, der sich seit den 1990er Jahren vollzogen hat, nicht außer Acht gelassen werden. Auf dieser Basis wird im zweiten Teil auf den Aufbau und die Handlungsspielräume deutscher Kommunalverwaltungen näher eingegangen. Deren Aufgaben, die sich in übertragenen und eigenen Wirkungskreis aufteilen, werden zu Beginn vorgestellt, ehe dann auf den konkreten organisatorischen Aufbau von Kommunalverwaltungen eingegangen wird. Mit dem neuen Steuerungsmodell wird ein bundesdeutscher Reformtrend vorgestellt, der direkten Einfluss auf die Organisation der Verwaltung hat. Abschließend widmet sich dieser Abschnitt noch den Verfahren innerhalb der Verwaltung.

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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nach § 91...
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Die demokratische Legitimation der sozialen Selbstverwaltung ist seit Jahrzehnten Gegenstand rechtswissenschaftlicher und gerichtlicher Kontroversen. Besonders umstritten ist innerhalb des Gesamtsystems der sozialen Selbstverwaltung der Gemeinsame Bundesausschuss. Diese auch als »kleiner Gesetzgeber« bezeichnete Organisation, die von den vier großen Organisationen der sozialen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen getragen wird, ist vor allem deshalb in den Fokus verfassungsrechtlicher Kritik geraten, weil der Gesetzgeber ihr in den letzten Jahren zunehmend bedeutsame Steuerungsaufgaben im Bereich der Gesundheitsdienstleistungen zugewiesen hat. Die Untersuchung zeigt auf der Grundlage der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, dass der Gesetzgeber durch die Weiterentwicklung des Rechtsrahmens für den Gemeinsamen Bundesausschuss eine ausreichende demokratische Legitimation geschaffen hat, bei der die eröffneten Entscheidungsspielräume vor allem für die sachgerechte Wissensgenerierung im Bereich der Gesundheitsdienstleistungen genutzt werden sollen.

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